Was der nächste POTUS tun sollte

Vacancy

Bill Clinton hat seinerzeit mit “It’s the economy, stupid” die wohl kürzeste Zusammenfassung seiner Aufgaben als (damals noch zukünftiger) Präsident der Vereinigten Staaten geliefert. Das war schon um einiges konkreter als Donald Trumps “Make America Great Again” oder Jeb Bushs “Jeb!”, dürfte aber das Aufgabenspektrum im Oval Office nur unzureichend beschrieben haben.

Rana Foroohar, die stellvertretende Chefredakteurin des TIME Magazine, hat amerikanische Politiker und Experten befragt, was denn ins Pflichtenheft der zukünftigen Präsidentin gehört. Geantwortet hat das folgende (all-male) Panel:

  • Kevin McCarthy – Mehrheitsführer und Abgeordneter aus Kalifornien (R), 23rd District, United States House of Representatives
  • Christopher Coons – Senator aus Delaware
  • Michael Froman – US Trade Representative
  • Stephen G. Pagliuca – Bain Capital (Ex-Kollege von Mitt Romney)
  • Niall Fergusson - Laurence A. Tisch Professor of History, Harvard University

 

Zu den Aufgaben des neuen Präsidenten / der neuen Präsidentin gehören demnach u.a.

  • Ein faires Handelsabkommen mit Europa und China (Froman)
  • Willkommenskultur für Flüchtlinge und den niederen Instinkten widerstehen (Coons)
  • Neustart der Aussenpolitik genau in der Mitte zwischen Bushs Abenteuern und Obamas Passivität (Fergusson)
  • Spitzenposition im Technologiebereich einnehmen “Only show in town” (Fergusson)
  • Wachsende Einkommensunterschiede ausgleichen (Pagliuca)
  • “I want us to become Uber: choice, accountability, efficiency.” (McCarthy)
  • Sich weniger auf die US-Notenbank verlassen, stattdessen Steuerrefom (Fergusson)

Die volle Diskussion gibt es hier zu sehen:

Die Lehren aus der Vorwahl in Iowa

Schlechter Start: Bei der Vorwahl in Iowa landete Donald Trump nur auf Platz zwei.

1. Trump kann tatsächlich verlieren   

Loser, Versager, Underperformer: Natürlich kennt Donald Trump diese Wörter. Allerdings hat er sie bislang nur dazu benutzt, um politische Gegner und Rivalen zu diffamieren. Nun ist Trump jedoch selbst zum Loser geworden. Die ersten Präsidentschafts-Vorwahlen verlor er krachend. Im Bundesstaat Iowa zog sein republikanischer Konkurrent Ted Cruz locker davon. Der Sieg des 45-jährigen Senators aus Texas ist ein schwerer Schlag für Trump, der das Bewerberfeld seit Monaten anführt. Er machte schnell klar, wer für sein schlechtes Abschneiden verantwortlich ist: die Medien.

Kurz nach der Wahl verbreitete sich ein Tweet von Trump aus dem Juni 2014 wie ein Lauffeuer im Internet. “Keiner erinnert sich daran, wer als Zweiter ankam”, zitierte der umstrittene Milliardär den legendären US-Golfer Walter Hagen.

2. Nach der Wahl ist vor der Wahl

Der Ausgang der Vorwahl ist für den selbstbewussten Trump schmerzhaft. Doch der 69-Jährige weiß, dass Iowa nur der Auftakt zu einem Wahlmarathon war, der erst im Juni enden wird. In der Politik ist das eine Ewigkeit. Schon am 9. Februar geht es, “You betcha!“, in New Hampshire weiter. Trump hat genügend Zeit für ein Comeback – die Umfragen dürften ihm Mut machen. Dazu kommt: Iowa ist kein Spiegelbild der USA. Der Bundesstaat ist weißer, ländlicher und konservativer als das übrige Land. Zur Erinnerung: 2008 gewann Mike Huckabee in Iowa, 2012 Rick Santorum. Beiden Republikanern gelang es nicht, genügend Stimmen für die Nominierung zu bekommen.

3. Der wahre Sieger ist Rubio

Marco Rubio landete in Iowa zwar nur auf dem dritten Platz, jedoch fuhr er ein starkes Ergebnis ein. Fast hätte der Senator aus Florida seinen Rivalen Trump überholt. “Wir haben den ersten Schritt unternommen, aber einen wichtigen Schritt, um die Nominierung zu gewinnen”, erklärte Rubio bei einer Kundgebung in Des Moines. Sein Ergebnis dürfte bei den Republikanern für Erleichterung sorgen. Der 44-Jährige ist unter dem Spitzentrio der einzige Politiker, der moderat genug auftritt, um bei der eigentlichen Präsidentschaftswahl am 8. November eine Mehrheit der Wähler von sich überzeugen zu können.

Auf seiner Webseite findet sich bereits der Begriff “Marcomentum”, eine Mischung aus Rubios Vornamen und dem Begriff Momentum, also dem Entstehen einer immer größer werdenden Bewegung, also eines politischen Siegeszugs. 2008 gelang dies beispielsweise einem jungen demokratischen Senator aus Illinois. Sein Name: Barack Obama. Rubios Chancen auf Unterstützung durch prominente Wahlkampfhelfer und Großspenden dürften nach der Wahl in Iowa steigen.

4. Sanders “Revolution” geht weiter

Bei den Demokraten lieferten die sich Favoritin Hillary Clinton und ihr Rivale Bernie Sanders ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Clinton gewann zwar, jedoch blieb unter dem Strich ein hauchdünner Vorsprung von gerade einmal 0,3 Prozentpunkten. Bei den Demokraten ist der Wahlkampf zwischen Clinton und Sanders noch lange nicht vorbei. ”Die politische Revolution hat gerade erst begonnen”, hieß es auf der Facebook-Seite des Senators aus Vermont.

5. Clintons knapper Sieg überrascht

Die ehemalige Außenministerin hat einen steinigen Weg vor sich. Schon wieder. Die Vorwahlen im Jahr 2008 entwickelten sich für Clinton zum Albtraum. In ihrer Kampagne präsentierte sie sich bereits als designierte Kandidatin. Nach einem dramatischen Wahlkampf konnte sich Obama die Nominierung sichern. Acht Jahre später hatte Clinton  genügend Zeit, ihre Kampagne vorzubereiten. Gemeinsam mit Ehemann Bill verfügt die 68-Jährige über das wohl einflussreichste Netzwerk in der US-Politik. Geldsorgen muss sich Clinton dank kräftiger Unterstützung aus der Finanzbranche keine machen. Ihr knapper Sieg überrascht daher umso mehr.

6. Die Favoritin hat ein Problem mit Liberalen 

Nach der Wahl trat Clinton erkennbar gefrustet vor die Kameras. Lautstark sprach sie von einem “Wettkampf der Ideen” und bezeichnete sich als Reformerin und progressive Politikerin. Das zeigt: Clintons Kampagne droht eine Zerreißprobe. Einerseits will sich die Demokratin als pragmatische Alternative zu Sanders präsentieren, die Probleme aufgrund ihrer Erfahrung lösen kann. Doch die Basis ist unzufrieden und fordert frische Ideen. Sanders kann diese Sehnsucht mit seinen radikalen Forderungen befriedigen. Zieht Clinton nun nach und versucht sich als linke Populistin? Zuletzt attackierte sie bereits die Pharma- sowie die Finanzbranche und beklagte die soziale Ungleichheit in den USA.

7. Sanders baut auf die Jungen

Umfragen zeigen, dass vor allem Wähler unter 30 Jahren den 74-jährigen Sanders unterstützen. Clinton dagegen rekrutiert die meisten ihrer Fürsprecher aus dem Lager der 45- bis 64-Jährigen. Der selbsternannte “demokratische Sozialist” kann damit auf eine Wählergruppe bauen, die besonders engagiert und mit einer gehörigen Portion Idealismus zur Sache geht. Es bleibt abzuwarten, ob sich Sanders’ Anhänger im Falle einer Niederlage geschlossen hinter Clinton stellen, hinter die Vertreterin des so ungeliebten Washingtoner Politsystems

8. Sanders hat Heimvorteil, Clinton hat Geld

Umfragen zufolge liegt Sanders in New Hampshire, einem Nachbarstaat von Vermont, klar vor der Favoritin. Siegt der Senator dort nach seinem starken Abschneiden in Iowa, wird Clintons Nervosität und die der Demokraten in Washington spürbar wachsen. Doch – und auch das hat Iowa gezeigt – stimmen die Wahlumfragen nicht immer mit der Wirklichkeit überein. Zuletzt sagten Demoskopen Siege von Trump und Clinton voraus. Weitaus spannender ist, wie sich Sanders Kampagne in den kommenden Wochen entwickeln wird. Clinton mag angeschlagen sein, jedoch verfügt ihr Team über die nötigen finanziellen Ressourcen und organisatorischen Strukturen in den einzelnen Bundesstaaten, um bestens vorbereitet in die monatelange Wahlschlacht zu ziehen.

9. Das Bewerberfeld lichtet sich

Bei den Republikanern lichtete sich nach der Vorwahl in Iowa das Bewerberfeld: Mike Huckabee erklärte auf Twitter das Ende seiner Wahlkampfkampagne. Der frühere Gouverneur von Arkansas hatte sich bereits vor acht Jahren erfolglos um das Präsidentenamt bemüht. Wenig später zogen Senator Rand Paul (Kentucky) und Rick Santorum nach. Bei den Demokraten gab auch Martin O’Malley seine Ambitionen auf das Präsidentenamt auf. Seine Partei müsse sich geschlossen hinter einen Kandidaten stellen, sagte O’Malley.

“Turn off Trump” – Jeb! mit neuem Video

Für Jeb Bush wird es nach dem schlechten Abschneiden in Iowa eng. Die Vorwahlen in New Hampshire könnten schon seine letzte Chance sein, um sich nochmal als ernsthafter Anwärter für das Präsidentenamt zu präsentieren. Sein neuer Wahlwerbespot richtet sich frontal gegen Trump und gegen dessen Angewohnheit alles und jeden zu beleidigen, u.a. Frauen, Veteranen und Menschen mit Behinderung.

Amerika wählt meint: Nicht schlecht gemacht für die Zielgruppe, aber wohl zu wenig, zu spät.

6 things you need to know about the US election

1. Why do US presidential elections take so long?

Early in the year of the presidential election, Iowa holds the first caucus and New Hampshire the first primary. These two polls follow months of campaigning, while there will be a further five months or so between the firing of the starting gun in Iowa and the point at which both parties have officially selected their candidate. Once that point is reached, the rest of the summer and autumn is spent campaigning before the election itself on 8 November. Long campaigns go some way to explaining the cost of US elections. In the 2012 presidential campaign, Mitt Romney is estimated to have spent the equivalent of $13 per vote, as did Hillary Clinton in her 2008 bid to win the Democratic nomination.

Source: Washington Post

2. What’s the difference between a caucus and a primary?

Outside the United States, most people would be hard pressed to tell the difference, but a primary is run by the state while the political parties run caucuses. A primary is more like a traditional election with ballots cast at polling stations and a broad range of voters taking part.

Caucuses take place in churches, schools and even people’s homes. The meetings will often discuss candidates before voting and may deal with other political party business. Because of this, caucuses tend to involve more ideologically committed party members and far fewer people turn out. Both parties have a set number of delegates – party officials in each state who ultimately get to choose the official candidate at the party’s national convention later in the year. Either caucuses or primaries are used to decide how many delegates each person hoping to secure the nomination gets. The person with the most delegates will win the nomination.

3. Why does Iowa go first?

In 1972, Iowa Democrats scheduled their caucus in January, which was unusually early. Various reasons have been given for this, from a change to the date of the national convention that year to an effort to favour a local candidate who was considering a run.

Whatever the reason, the Iowa Democratic caucuses moved ahead of the New Hampshire primary, which had traditionally been the nation’s first. The Republicans soon followed suit. To hold on to its kingmaker role and retain the economic boost of hosting thousands of campaign workers and journalists, the Iowa State legislature has added a section to the state code that requires that the caucus be held eight days prior to any other caucus or primary. A recent poll showed the strength of feeling Iowans have towards their special status, with nearly 70% saying the state should continue to go first.

4. Are Democratic and Republican caucuses the same?

No.

Republican caucuses involve a straightforward ballot for a preferred candidate. The votes are counted by the caucus chair and the winner is announced. There is no minimum threshold a candidate must reach. The winner is simply the candidate with the most votes in each caucus and delegates are allocated on this basis.

The Democrats make things a little more complicated. Caucus-goers physically stand in different areas of the room to show their support for a particular candidate. This is called aligning. During a 30-minute alignment period, people work the room to try to convince others to support their candidate. Supporters of candidates who do not meet the “viable” threshold, usually about 15% of those present, can either join another candidate’s group or try and encourage others to join them. The number of delegates each viable candidate gets will depend on the strength of their support.

5. Do the caucuses usually predict the eventual nominee?

For the Democrats, yes. For the Republicans, no.

Most recently, Barack Obama’s victory over Hillary Clinton in the Iowa caucus in 2008 did much to propel him to the White House. In 2004, John Kerry beat Howard Dean and went on to win the Democratic nomination.

In fact, since 1976, Iowa Democrats have got it wrong only twice: in 1992 when Iowa native Tom Harkin won the caucuses and in 1988 when Dick Gephardt from neighbouring Missouri won. Since 1980, Iowa Republicans have accurately predicted the official nominee only twice: Bob Dole in 1996 and George W. Bush in 2000. In every other caucus, Iowa Republicans chose candidates that did not go on to get enough support to secure the nomination.

One reason for this is that Iowa Republicans are seen as more conservative than the national average with a tendency to go for more socially conservative candidates.

6. What are the main challenges the winner will face?

After years of battling to secure their party’s nomination and then the popular vote, whoever wins the presidential election in November will find that the really hard work starts when they arrive in the Oval Office.

Income inequality, lack of infrastructure investment and rising health care costs are all pressing issues in the US economy. Keeping the country competitive is also a major challenge, with China and other emerging economies continuing to put pressure on the more established nations. The World Economic Forum’s latest Global Competitiveness Report placed the US at number 3 in the world ranking, but maintaining that position is going to be tough.

Sustaining robust economic growth in an environment of slowing global growth will be a significant challenge, whoever finally makes it to the White House.

A longer version of this article originally appeared on the Forum Agenda, the blog of the World Economic Forum. 

Das Rennen geht los: Wer gewinnt Iowa, was sagen die Umfragen?

So, schnell die Tränen aus den Augenwinkeln wischen, mir sind wahre Bäche das Gesicht runtergelaufen beim Anblick des Videos von Trump, mit dem er die ehrlichen, hart-arbeitenden, patriotischen Leute von Iowa überzeugen will. Sein Programm: Greatness! Denn seien wir ehrlich, er ist so ein großartiger Typ, Anführer, Verhandler, Rhetoriker, dass es gar keinen Zweifel geben kann, wer gewinnt (Er natürlich!), um Amerika wieder irgendwie so richtig groß und stark und unbesiegbar zu machen, so wie früher (wann auch immer das war).

Auch wenn der Ergebnis also jetzt schon feststeht: Der Fairness halber wollen wir uns mal mit der Wirklichkeit beschäftigen. Auch wenn Umfragen – unter anderem wegen der fortschreitenden Digitalisierung und dem Vormarsch von Smartphones – grade in den letzten Vorhersagen zu Wahlen oftmals ziemlich daneben lagen, bleiben sie die beste Möglichkeit, einen möglichen Wahlausgang vorherzusagen. Die Twitter-Follower zum Beispiel kann man ja kaufen, so dass selbst Newt Gingrich auf einmal den Eindruck erwecken könnte, dass viele Leute ihm zuhören würden.

Gucken wir uns die gesammelten Umfragen an, die RealClearPolitics netterweise immer sammelt, sieht es tatsächlich gut aus für Trump. Seit dem 18. Januar führt er die Umfragen in Iowa an, davor hatte er sich mit Cruz abgewechselt. Auch wenn Trump in den Umfragen der letzten Tage im Schnitt mit 6.2 Prozentpunkten vor Cruz führt, bleibt ihm dieser doch recht dicht auf den Fersen. So sieht das Umfrage-Bild momentan bei RCP aus:

  • Trump führt mit ihm Schnitt 30.4%
  • Cruz folgt ihm mit 24.2%
  • Rubio holt immerhin 15.2%, gefolgt von Carson mit 8.8%
  • alle anderen – Bush, Christie, Fiorina und Co. – laufen unter ferner liefen und knacken nicht einmal die 5%-Marke

Auch der hochverehrte Nate Silver, ein direkter Nachfahre von Nostradamus, sagt einen – wenn auch knappen – Sieg von Trump voraus. Er bringt aber zusätzlich eine weitere Komponente ins Spiel:

Danach hat Trump zwar einen sehr harten Kern von Unterstützern, aber auch deutlich schlechtere Beliebtheitswerte in Iowa – und er wird immer unbeliebter (nur Jeb Bush wird noch negativer gesehen).

How does that make any sense? Trump isn’t liked by many Republicans, but he’s loved by a few, and in a 12-candidate field, that may be enough.

Von daher sieht er zwar wie der Favorit aus, es könnte aber sehr, sehr eng werden – und er könnte von Cruz am heutigen Wahltag abgefangen werden. Für Fiorina, Santorum und Huckabee sollte aber spätestens nach der Vorwahl in New Hampshire Schluss sein. Christie und Kasich dürften sich wohl noch ein bisschen länger Hoffnungen machen, da sie eine andere partei-interne Wählerschaft als Trump und Cruz ansprechen.

Und bei den Demokraten. Hier liegt Hillary Clinton in Iowa in allen Umfragen konstant vorne. Allerdings führt Sanders in New Hampshire deutlich. Hier bleibt es also spannend.

Kann es ein Selfie geben, das noch inszenierter ist als das Oscar-Selfie?

Liebe Hillary,

wir können nur mutmaßen, wieviele Social Media-Berater hier involviert waren und was das Ganze gekostet hat. Dieser Tipp ist aber kostenlos: Wenn ein Videoteam Dich dabei filmt, wie Du ein Familienselfie machst, ist es kein Familienselfie mehr. Sondern eine Inszenierung.

Liebe Grüße,
Dein “Amerika wählt”-Team

PS: Man sagt nur “My dad has longer arms” wenn man die Kamera anspricht. Niemand spricht so mit seinem Vater.

PS: Genau wegen sowas spenden soviele Leute Geld für den zornigen Opa aus Vermont.

Kevin Spacey und die Wahrheit über House of Cards (Video)

An Insight, An Idea with Kevin Spacey: Kevin Spacey

Kevin Spacey hat letzte Woche am Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums teilgenommen. Für die Serie “An Insight, an Idea” wurde er unter anderem zu seiner Rolle als US-Politiker Frank Underwood befragt. Hier seine Antwort:

What I love about House of Cards is that I’ve talked to politicians who will say ‘on the one hand they’ll say, well, it’s completely fictional, your show, It’s not like that at all and then others who will say to me, oh, it’s closer to the truth than anyone would like to know.

Die Highlights des Gesprächs gibt es hier zu sehen:

Nicht mit Politikbezug, aber dennoch sehenswert ist sein Engagement für die Kevin Spacey Foundation.

Bernie Sanders – Liebling der Jugend

Bei der letzten öffentliche Debatte vor den ersten Vorwahlen in Iowa legten auch die demokratischen Kandidaten die Samthandschuhe ab und begannen sich gegenseitig zu attackieren. Hillary Clinton, Bernie Sanders und ein wenig zu Wort kommender Martin O’Malley stritten leidenschaftlich über Health Care, Waffengesetze und Steuern. Besonders Clinton wirkte dabei nicht immer so souverän, wie man es von ihr gewohnt ist. Vor allem eines kann sie sich anscheinend nicht erklären: Warum bekommt Bernie Sanders, der “Großvater” der Kandidaten, besonders von den jungen Wählern so einen großen Zuspruch? Auch blieb unklar was Clinton selbst für die junge Bevölkerung tun will.

Der Zuspruch für Sanders unter den jungen Wählern, der Generation der Millenials, nimmt seit Monaten zu. Laut einer aktuellen Umfrage würden sich 46 Prozent der jungen Wähler  für Sanders aussprechen. Hillary Clinton kommt in dieser Gruppe auf 36 Prozent. Und das obwohl Sanders die Namen der Stars dieser Generation nicht auswendig kennt, wie etwa Präsident Obama.

Was macht Sanders nun so besonders für junge Wähler? Viele sehen ihn als authentisch an. Endlich ein Kandidat, dessen Leidenschaft echt ist. Zudem seien Sanders Ansichten klar zuzuordnen und gleichzeitig sei er ein angenehmer Zeitgenosse. Manchmal sei er zwar engstirnig, aber dass dürfen Großväter sein. Sie erzählen einem immerhin die Wahrheit und man vertraut ihnen.

Neben dem Großvater-Image macht Sanders aber auch inhaltlich Punktgewinne bei jungen Wählern. Er will die Börsengeschäfte an der Wall Street besteuern und mit den Einnahmen Schulgelder an öffentlichen Colleges und Universitäten abschaffen. Zudem will er die Zinssätze für Studienkredite herabsetzen. Aus Sicht vieler ist er damit der einzige, der die Sorgen der Millienials ernst nimmt.

Auch beim Thema Drogen setzt Sanders auf eine weichere Linie als seine Kontrahenten und spricht sich für die Entkriminalisierung des Besitzes von Marihuana aus.

Damit es wirklich ein spannendes Rennen wird, muss das Kampagnenteam von Sanders nun sicherstellen, dass diese jungen Wähler am Wahltag auch zur Abstimmung gehen. Bei den Republikanern erhält übrigens Donald Trump den größten Zuspruch junger Wähler. Warum das der Fall ist, bedarf sicher einer tiefergehenden Analyse…

Wer darf überhaupt Präsident werden? Der Streit um den Status von Senator Ted Cruz

Nicht mal mehr einen Monat bis zur den ersten Vorwahlen. Alles beginnt in Iowa. Im Dezember 2015 hat hier Ted Cruz in den Umfragen für die Wahl des GOP-Kandidaten  deutlich zugelegt und sogar Donald Trump klar überholt. Seit einer Woche sinken seine Umfragewerte wieder. Da begann Trump seinen Kontrahenten anzugreifen und in Frage zu stellen, ob Cruz formell überhaupt US-Präsident werden kann.

Die Diskussion um den Status der Staatsbürgerschaft von Cruz wird seit Beginn des Wahlkampfes geführt. Durch den Angriff von Trump sowie einen Beitrag einer Rechtswissenschaftlerin in der Washington Post erhält die Diskussion jedoch neuen Aufwind.

Was steckt dahinter?

Die US-Verfassung verlangt formell, dass zum US-Präsidenten gewählt werden kann, wer ein „natural-born“ US-Bürger ist. Bedeutet: innerhalb der USA geboren, oder außerhalb, wenn beide Elternteile US-Bürger sind. Ted Cruz wurde jedoch in Kanada geboren. Seine Mutter ist US-Amerikanerin, sein Vater Kubaner. Als Cruz vier Jahre alt war zog die Familie nach Texas. Diesen Hintergrund nutzt Donald Trump nun aus, um Stimmung gegen seinen Kontrahenten zu machen. Unterstützung erhält Trump aktuell von der Verfassungsrechtlerin Mary Brigid McManamon von der Widener University’s Delaware Law School. In einem Gastbeitrag für die Washington Post kommt sie zu dem Schluss, dass Cruz nicht berechtigt ist zum US-Präsidenten gewählt zu werden. Aus ihrer Sicht sei es bei Cruz ein klarer Fall, wie auch bei Präsident Obama. Dieser sei natürlich berechtigt gewesen Präsident zu werden, weil er auf US-Boden geboren wurden.

Unterstützung erhält Cruz jetzt aus der Tea-Party-Bewegung, jener Gruppe, die die Staatsangehörigkeit von Präsident Obama öffentlich angezweifelt hat. Aber manchmal muss man eben beide Auge zudrücken, wenn es der eigenen Sache dienlich ist. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Diskussion weiter negativ auf die Umfragewerte von Cruz auswirken wird. Derzeit wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen von Cruz und Trump in Iowa erwartet.

USA mit Rekord-Delegation in Davos vertreten

Special Address: John F. Kerry
Die US-Regierung, aber auch Senat und Repräsentatenhaus, sind in diesem Jahr mit Rekordbeteiligung am Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums in Davos vertreten. Angeführt wird die Delegation von Vize-Präsident Joe Biden und dem langjährigen Davos-Teilnehmer John Kerry.

Bei den Vertretern aus dem Repräsentantenhaus hat die GOP leicht die Oberhand: zwei demokratischen Senatoren und zwei Abgeordneten stehen drei republikanische Senatoren und sechs Abgeordneten gegenüber.

Hier die vollständige Liste:

Joe Biden Vice President of the United States
John Kerry US Secretary of State
Ashton Carter US Secretary of Defense
Jacob Lew US Secretary of the Treasury
Penny Pritzker US Secretary of Commerce
Michael Froman US Trade Representative
Loretta Lynch US Attorney General
Sylvia Matthews Burwell US Secretary of Health and Human Services
Gayle Smith Administrator of USAID

Senat
Christopher Coons Senator from Delaware (Democrat), USA
Bob Corker Senator from Tennessee (Republican); Chairman of the Senate Committee on Foreign Relations, USA
Lindsey O. Graham Senator from South Carolina (Republican), USA
John R. Thune Senator from South Dakota (Republican), USA
Mark R. Warner Senator from Virginia (Democrat), USA

Repräsentantenhaus
Kevin McCarthy Majority Leader and Congressman from California (Republican), 23rd District, USA
Donald S. Beyer Jr Congressman from Virginia (Democrat), 8th District, USA
John K. Delaney Congressman from Maryland (Democrat), 6th District, USA
Kay Granger Congresswoman from Texas (Republican), 12th District, USA
George Holding Congressman from North Carolina (Republican), 13th District, USA
Darrell E. Issa Congressman from California (Republican), 49th District, USA
Patrick McHenry Congressman from North Carolina (Republican), 10th District, USA
Mac Thornberry Congressman from Texas (Republican), 13th District, USA

Gouverneure
Gregory W. Abbott Governor of Texas, USA
John W. Hickenlooper Governor of Colorado, USA
Gina Raimondo Governor of Rhode Island, USA

Disclaimer: Der Autor arbeitet im Medienteam des Weltwirtschaftsforums.

Light bulbs, micro beads, and the battle for the soul of the Republican Party

Guest Commentary by Deonte Jones.

In 2006, after the Iraq War had turned sour, the Democrats won control of both houses on Congress. One of the bills they passed was the ‘Energy Independence and Security Act of 2007.’ It did some boring but important things like improving fuel economy and making building more energy efficient. It also banned light bulbs.

Well, it planned to phase incandescent bulbs out by 2014. It was probably a good idea — they’re more expensive and less energy efficient than those swirling halogen ones. Plus, all the cool European countries were doing it it. The bill passed with 86 votes in the Senate and 310 in the House — bipartisan support!

The Death and Life of Incandescent Light bulbs

Little did the Democrats know that this little provision was an attack on the nation’s moral core. In 2010, the GOP came back into power in the House on the back of the Tea Party. One of things Tea Party voters didn’t like was government meddling. Forcing people to live under the federally mandated white glare of fluorescents sure felt like government meddling.

The following year, Michelle Bachmann led the crusade. While campaigning for the GOP presidential nomination in 2011, she said, “I think Thomas Edison did a pretty patriotic thing for this country by inventing the lightbulb.” She even introduced the ‘Lightbulb Freedom of Choice Act’ and promised that a “President Bachmann will allow you to buy any light bulb you want.”

America did not get a President Bachmann. But, in 2014 it did get the ban partially repealed. One government intrusion into everyday products defeated, sort of.

Will No One Speak for the Microbead?

Microbeads are tiny plastic beads. They’re in acne wash and make you feel like you’re washing your face with soap mixed with gravel. I don’t like how the beads sometimes get into your mouth.
Democrats next to states with lakes really didn’t like them either. They are bad for the environment: they get into lakes where fish eat them because they look like fish eggs and they die.
This year a bill to ban microbeads by 2018 passed both the House and Senate with unanimous consent.
Why did Republicans not revolt? After all, wasn’t this a government intrusion into our boudoirs? Do we not deserve a ‘Facewash Freedom Act’?
A missed opportunity in my view. Yes, Donald Trump is leading in the polls and Ted Cruz is running a close second. But are the Republicans losing their edge?

Why I Think GOP Caved
1. Republicans don’t think teens should be coddled with acne treatment.
2. No Republicans who called their Congresspeople to complain about lightbulbs ever actually like washing their face with Neutrogena Deep Clean Gentle Scrub.
3. An American hero didn’t invent the microbead. This Norwegian did.

Unser letzter Post in 2015. Guten Rutsch!

Ausnahmsweise nicht im “Beast”: US-Präsident Barack Obama (l.) und Jerry Seinfeld.

Mit der TV-Serie “Seinfeld” (1989 bis 1998) wurde Jerry Seinfeld zum bestbezahlten TV-Comedian der Welt. 2012 begann Seinfeld mit der Web-Serie “Comedians in Cars getting Coffee“. Der Titel verrät dabei das Programm: Der 61-Jährige holt prominente Zeitgenossen vor die Kamera, fährt mit ihnen in schönen Autos durch die Gegend und trinkt mit ihnen einen Kaffee.

Für den Auftakt der siebten Staffel (Link zum Video) konnte Seinfeld einen ganz besonderen Gast gewinnen: US-Präsident Barack Obama. In dem rund 20-minütigen Video beweist Obama wieder einmal, dass er als Politiker in Sachen Lässigkeit und Schlagfertigkeit kaum zu schlagen ist. Warum er mitmacht? ”Ich wollte immer mal Teil einer Show sein, in der es um absolut nichts geht. Hier bin ich”, so Obama

Mit diesem Post verabschiedet sich “Amerika wählt” vom Jahr 2015. Wir wünschen einen guten Rutsch – und viel Erfolg im neuen Jahr!

Auf der dunklen Seite der Macht

Willkommen im Weißen Haus: R2D2, Stormtrooper und Josh Earnest.

Die Welt ist im kollektiven “Star Wars”-Fieber. Kein Wunder, dass der Hype um die Sternensaga auch Auswirkungen auf US-Präsident Barack Obama hat. Am Freitag, kurz vor dem Start seines Weihnachtsurlaubs, kündigte er zu Beginn einer Pressekonferenz an: “Dies ist nicht die wichtigste Veranstaltung heute.” Hintergrund: Wenig später fand eine Sonderaufführung des siebten “Star-Wars“-Films “Das Erwachen der Macht” im Weißen Haus für Angehörige gefallener Soldaten statt.

Kaum hatte Obama den Saal verlassen, eroberten zwei Stormtrooper und Regierungssprecher Josh Earnest die Bühne. R2D2 dagegen schaffte es kaum in den Raum – machte aber akustisch auf sich aufmerksam.

Stormtrooper im US-Machtzentrum? Die dunkle Seite der Macht (Disney?) ist offenbar weitaus einflussreicher als bislang angenommen.

Den Film schauen wir uns natürlich trotzdem an.

Kasich platzt der Kragen: Was ist aus unserer Partei geworden?!

Milford, N.H. Town Hall 10-23-15

“What has happened to our Party?”

John Kasich, Governeur in Ohio, ist ein Kandidat der leisen Töne. In seinen Wahlkampfauftritten wirbt er für einen ausgeglichenen Haushalt, stabile Militärausgaben und die Förderung des Mittelstandes. Er hält sich zurück, wo andere gegen Washington keilen, und vertritt eine für republikanische Verhältnisse moderate Position in sozialen Belangen.

In einem Vorwahlkampf, der vielleicht stärker als je zuvor von Zuspitzungen, Vereinfachungen und Polemik geprägt ist, hat er sich damit nicht als Liebling der Medien oder seiner Parteibasis hervorgetan. Zugleich fehlt ihm die Unterstützung des Partei-Establishments in dem Maße, wie Rubio oder Bush sie bekommen.

Da ist es schwierig, gegen den großmäuligen Donald Trump oder den programmatisch flexiblen Carson zu bestehen, die vor allem auf ihre Gegner eindreschen und sich nicht unnötig mit Inhalten oder Fakten aufhalten.

“What has happened to the Conservative Movement?”

Doch gerade deshalb ist Kasich jetzt auf einer Wahlkampfveranstaltung der Kragen geplatzt. Unter dem Gelächter seiner Anhänger erklärte er, dass er die “Schnauze voll” habe. Die politischen Konzepte seiner innerparteilichen Konkurrenten seien schlichtweg verrückt, unsozial und nicht finanzierbar. Obwohl er dabei keine Namen nannte – Kasich bleibt eben doch Kasich – wurde er doch deutlich genug: Warum bei der 10% flat tax (Carson) innehalten, wenn man doch Steuern ganz abschaffen könne, so Kasich ironisch. Dazu sollte jeder US-Bürger noch ein Huhn geschenkt bekommen. Oder wie solle man sich das eigentlich vorstellen, mehrere Millionen Menschen zur Grenze zu bringen und auszuweisen (wie es Trump vorgeschlagen hat).

Als Strategie durchaus intelligent und so dürfte der Wutausbruch trotz echter Empörung letzten Endes nicht spontan ausgefallen sein. Ob der kalkulierte Ausbruch Kasich hilft, sich besser als der moderate Kandidat zu positionieren, der auch in den eigentlichen Präsidentschaftswahlen eine Mehrheit der Wähler um sich scharen kann, bleibt abzuwarten. Klar ist aber schon, dass das Medienecho gewaltig ausgefallen ist.