Obamas Kampf gegen den Fluch

Der Druck auf Barack Obama wächst. Gleich drei Skandale beschäftigen den US-Präsidenten zurzeit: Das Justizministerium musste zugeben, sich heimlich die Telefonverbindungen wichtiger Journalisten der Nachrichtenagenturen AP besorgt zu haben. Auch der Terrorangriff auf das Konsulat in Bengasi am 11. September 2012 sorgt weiter für Wirbel. Das Außenministerium wollte die Vorgänge rund um die tödliche Attacke möglicherweise verharmlosen. Dazu gibt es Ärger um die Steuerbehörde IRS, die bei den Amerikanern ohnehin verhasst ist. Die IRS hat zugegeben, regierungskritische und konservative Gruppen jahrelang besonders streng geprüft zu haben.

Nun versucht Obama, sich in zwei der Krisen, die von zahlreichen US-Medien bereits als Fluch seiner zweiten Amtszeit bezeichnet werden, etwas Luft zu verschaffen. Im Weißen Haus sagte der Demokrat am Mittwoch, dass die Fehler in der IRS unerträglich und unentschuldbar seien. Steven Miller, Leiter der Behörde, musste – auf Drängen Obamas – zurücktreten. Gleichzeitig veröffentlichte das Weiße Haus 100 Seiten mit E-Mails und Notizen, die im Zusammenhang mit dem Bengasi-Anschlag entstanden sind.

Doch vor allem die AP-Affäre könnte für das Weiße Haus noch gefährlich werden. Mehr als 50 US-Medienorganisationen haben sich einem Protest gegen das Ausspionieren der Nachrichtenagentur angeschlossen. Die “Integrität” des US-Justizministeriums stehe auf dem Spiel, heißt es in einem nun veröffentlichten Schreiben, das unter anderem die Tageszeitungen “New York Times” und “Washington Post” sowie das “Time“-Magazin unterschrieben haben.

Der letzte Mann im Raum

US-Präsident Barack Obama
 (r.) und sein Vize Joe Biden im Weißen Haus

Im Weißen Haus verbreitet Joe Biden oft Angst und Schrecken. Der US-Vizepräsident ist ein Freund der klaren Worte. Dem Druck der unbedingten politischen Korrektheit will der Ex-Senator auch als Stellvertreter von Barack Obama nicht nachgeben. Diese Einstellung hat in Bidens Karriere Spuren hinterlassen. Im Internet gibt es zahlreiche Top-Ten-Listen seiner verbalen Ausrutscher. Im September 2008 begrüßte er beispielsweise bei einer Parteiveranstaltung der Demokraten im US-Bundesstaat Missouri den Politiker Chuck Graham. Von der Bühne herab sagte Biden zu ihm: “Steh auf, Chuck. Dann können Dich die Leute sehen.” Doch Graham konnte nicht aufstehen, der Demokrat sitzt im Rollstuhl.

Peinlich wurde es auch im Mai 2010, als der damalige irische Premier Brian Cowen zu Besuch in Washington war. Mit gesenkter Stimme sagte Biden zu Cowen, dass dessen Mutter hoffentlich in Frieden ruhe. Das Problem an der Sache war: Die Frau lebte noch. Biden hatte Cowens Vater gemeint.

Besondere Berühmtheit erlangte ein Ausspruch Bidens aus dem März 2010. Im Weißen Haus verkündeten Obama und sein Vize, dass der Kampf um die Verabschiedung der Gesundheitsreform gewonnen sei. Biden hielt eine kurze Rede und kündigte Obama an. Während der darauffolgenden Umarmung flüsterte Biden, dass das Gesetz ein “big fucking deal” sei, “eine verdammt große Sache”. Durch ein offenes Mikrofon bekam die gesamte Nation Bidens Euphorie mit.

Einer der letzten Versprecher des Manns aus Pennsylvania sorgte – im Gegensatz zur relativ harmlosen ”F-Bomb” – für heftigen politischen Streit. Im August vergangenen Jahres, kurz vor der Wahl, warf Biden Mitt Romney, dem Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, vor, die Afro-Amerikaner wieder in “Ketten legen zu wollen”. Die Webseite ”The Daily Beast” stellte damals fest: “Wäre Biden ein Republikaner, müsste er zurücktreten.”

Trotz all dieser losen Sprüche und Kommentare sitzt Biden fest im Sattel. Für Obama bleibt er einer der wichtigsten Ratgeber. Gut möglich, dass er dessen mächtigster Einflüsterer ist. Ein Artikel in der neuen US-Ausgabe des ”Rolling Stone“, dem ein Interview mit dem Vizepräsidenten beigestellt ist, versucht zu erklären, warum Biden so einflussreich ist – und was seine politischen Pläne für die Zukunft sein könnten. Der Historiker Douglas Brinkley beschreibt Biden als einen charismatischen Politiker, als einen populistischen Kämpfer für Reformen. Der schwierige Wandel der Kohleindustrie, das Ringen um schärfere Waffengesetze, der Kampf gegen die chinesische Umweltverschmutzung: Betrete Biden den Raum, seien die Lösungen zu diesen Problemen in scheinbar greifbarer Nähe.

“Ich will nicht Gore sein”

Die Realität sieht aufgrund des politisch tief gespalteten Kongresses freilich anders aus. Bei vielen Projekten der Obama-Regierung herrscht Stillstand, vieles liegt auf Eis. Doch was nach politischer Ernüchterung klingt, nach Resignation, ist für Biden – wenn es nach Brinkley geht – ein Kampf um den Eintrag ins Geschichtsbuch. Der Autor beschreibt den Demokraten als eine Art ehrgeizigen Bewacher der Obama-Gesetze. Diese unmittelbare Verbundenheit rühre aus Bidens Rolle im Weißen Haus. Im Interview sagt er: “Sogar unsere Kritiker haben nie behauptet, dass es Zweifel daran gibt, dass ich für für den Präsidenten spreche. Ich spreche für ihn aufgrund unserer Beziehung.” In jeder Sitzung, die Obama habe, nehme auch er, Biden, teil.

2008, als Obama ihn als Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten haben wollte, sagte Biden, dass er nur dann mitmache, wenn er bei jeder weitreichenden Entscheidung der letzte Mann im Raum sein werde. Er war auf die Freiheit aus, überall mitsprechen zu können, nicht nur bei einem bestimmten Politikfeld. ”Ich will nicht Gore sein”, sagte Biden damals zu Obama. Als Bill Clintons Stellvertreter war es Al Gore gelungen, sich vor allem im Bereich der Umweltpolitik zu profilieren.

Für Brinkley ist nach dem Interview klar. “Biden denkt sicherlich darüber nach, sich 2016 als Präsidentschaftskandidat zu bewerben.” Sein Ruf als Verteidiger des Mittelstands und seine guten Beziehungen zu den Gewerkschaften könnten dem dann 74-Jährigen helfen, sich durchzusetzen. Gut möglich, dass den Demokraten 2016 ein Kampf der Politsenioren droht. Denn vieles deutet darauf hin, dass Hillary Clinton (65) in drei Jahren noch einmal versuchen wird, ins Weiße Haus einzuziehen.”Sie wird es tun”, sagte US-Experte Stephan Strothe vor Kurzem zu “Amerika wählt” über die Zukunftspläne der beliebten Ex-Außenministerin.

Auf die Demokraten könnte also das Duell zweier politischer Schwergewichte zukommen, in dem es auch um die finale Beurteilung der beiden jüngsten Regierungszeiten der Partei gehen würde: Biden als Obamas langjähriger Vize und Hillary Clinton als ehrgeizige Vertreterin der Politik ihres Mannes Bill.

Sollte es wirklich so kommen, hätte vor allem ein Mann ein Problem: Barack Obama. Die Frage, wem er im Fall der Fälle seine Unterstützung zukommen lassen würde, dürfte ihm jetzt schon Kopfschmerzen bereiten.

Endlich, Obama wird Berliner

Barack Obama auf dem Weg in die Air Force One

 

Es hat lange gedauert, nun ist es bald soweit. Barack Obama kommt erstmals als US-Präsident nach Berlin. Am 18. und 19. Juni wird der Demokrat in der Hauptstadt erwartet. Das teilte das Bundespresseamt mit. Kanzlerin Angela Merkel freut sich Regierungssprecher Steffen Seibert zufolge ”sehr”.

Diesen Enthusiasmus spürte man bei der CDU-Chefin nicht immer. Im Juli 2008 war Obama zuletzt in Berlin. Merkel, keine Anhängerin großer und emotionaler Ansprachen, verhinderte damals einen Auftritt des Präsidentschaftskandidaten vor dem Brandenburger Tor. Obama hielt seine Rede stattdessen an der Siegessäule, wo ihm rund 250.000 Berliner zujubelten.

Obamas Visite findet im direkten Anschluss an den G-8-Gipfel (17./18. Juni) im nordirischen Lough Erne statt. Der Deutschlandbesuch hat jedoch auch einen historischen Hintergrund: Eine Woche später jährt sich John F. Kennedys berühmte Ansprache (“Ich bin ein Berliner”) zum 50. Mal.

Weißes Haus jetzt auch auf Tumblr

Jetzt hat auch das Weiße Haus den wachsenden Einfluss von Tumblr erkannt. Am 26. April eröffnete der US-Regierungssitz einen Kanal auf der beliebten Mikroblogging-Plattform. Das Team um Barack Obama kündigte (auch via Twitter an) an, Charts, Videos und natürlich Gifs posten zu wollen. Nutzer können sich also auf ganz offizielle Bewegtbild-Ausschnitte des US-Präsidenten freuen. Einen ersten Vorgeschmack gab es kurz vor dem Correspondents Dinner in Washington:

 

Süddeutsche.de” weist in diesem Zusammenhang zurecht darauf hin, dass es wohl “nur eine Frage der Zeit” sei, bis Tumblr auch den Wahlkampf in Deutschland beeinflussen werde.