Mal wieder: “The People” versus “The Elites”

Hello my name is Joe Sixpack

In der SZ-Wochenendausgabe gab es einen interessanten Artikel von Petra Steinberger – “Mit dem Zorn des Volkes: Populismus kann Verlockung sein – oder auch die Lösung” – der sich mit der Rückkehr des Populismus in der amerikanischen Gesellschaft und Politik beschäftigt. Huch, Populismus, was ist das denn (sowas gibt es in Europa ja schließlich gar nicht)?

Populismus ist einer jener Begriffe, der durch allzu häufigen Gebrauch zerfleddert wurde. Er ist Bewegung und Methode zugleich. Eine populistische Bewegung stellt sich im Namen des “Volkes” gegen die “Eliten” – wer auch immer damit gemeint ist. Sie verdammt die Institutionen des Establishments. Sie ist emotional. Sie will die Macht an “das Volk” zurückgeben. Und ein Politiker wird zum Populisten, wenn er sich lautstark den Forderungen einer solchen Bewegung anschließt oder wenn er, was Zyniker ihm meist als einzige Motivation unterstellen, dieses Empfinden und seine Rhetorik als Mittel der politischen Einflussnahme nutzt.

Jaja, der gute alte Populismus, im Angesicht der Wirtschaftskrise ist er also wieder aus der Versenkung aufgetaucht – in Form eines breiten Volkszorns, auf der Main Street verortet, der die habgierigen und unamerikanischen Eliten der Wall Street attackiert. Und diese Attacken, dieser Aufschrei des Volkes, steht ganz in der – so Steinberger – Tradition der amerikanischen Version des Populismus, in einer Reihe mit der Populist Party, FDR, und dem kulturellen Populismus von Nixon und seiner silent majority.

Doch es ist verwirrend, hier von einer Wiederkehr des Populismus zu sprechen. Denn der Populismus war immer da, tief verwurzelt im politischen Denken und Weltbild des konservativen Amerika. So stellt Steinberger auch richtig fest, dass sich “die populistische Rhetorik der Republikaner bis in die Regierung von George W. Bush” hineinzieht. Doch dieser republikanische Populismus war nicht nur ein Beiprodukt der Präsidentschaft von Bush II, sondern vielmehr einer der wichtigsten Bestandteile der republikanischen Strategie, ihrer Wahlkämpfe und Politik – und damit auch einer der Faktoren, der die Präsidentschaft von Bush II nach Bill Clintons Regentschaft erst ermöglichte.

Parteistrategen wie Karl Rove und konservative Lobbyisten wie Grover Norquist hatten den riesigen Mobilisierungsfaktor des bereits in der GOP vorhandenen Populismus erkannt und diesen geschickt kanalisiert und verstärkt. Das Beschwören einer “us versus them”-Aufstellung im herbeiegeredeten Kulturkampf wurde so zum Duktus, immer weiter und auf die Spitze getrieben vom rechten talk radio (deren Ikone Rush Limbaugh ja nun auch der heimliche Füherer der GOP ist) und erzkonservativen Lobbygruppen. So gelang es in den beiden Bush-Wahlkämpfen gegen Al Gore und den “french-looking” John Kerry, diese als Ostküsten-Intellektuelle zu brandmarken, im Gegensatz zu Dubya, der, obwohl in Yale sozialisierte Sprößling des Ostküsten-Establishments, als einfach Typ von nebenan porträtiert wurde. Wahrlich ein populistisches Meisterstück.

Aber auch vorher hatten die konservativen Grassroots unter Anleitung ihrer spin doctors schon ein nebulöses Dreigestirn aus Big Business, liberal media and linkem akademischen Establishment als Feindbild aufgebaut. Eigenschaften dieser diffusen Elite: unamerikanisch, unchristlich, politisch korrekt (wobei das konservative Gegenstück, nennen wir es patriotic correctness, das viel wirksamere System ist), trinkt Latte, fährt Volvo und frönt dem Relativismus und Multikulturalismus. Einen sehr guten Einblick in diese Thematik gibt Thomas Franks großartiges Buch What’s the Matter with Kansas? How Conservatives Won the Heart of America.

Aber diesmal ist es etwas anders. Das feindbild – big finance/wall street – ist zwar auch nicht wirklich scharf gezeichnet, bleibt aber auch nicht komplett nebulös und kann lokalisiert werden. Die Schuldigen werden als stellvertretend nun beispielsweise konkret als die Boni-Manager von AIG identifiziert, die jetzt mittlerweile um ihre Sicherheit fürchten und den geballten Volkszorn abbekommen. Die Finanzbranche bekommt ihr Fett ja nun aber auch nicht ganz zu unrecht weg – die Politiker aber, die dem Treiben der Finanzbranche jahrelang zugeguckt haben, dicke Wahlkampfspenden eingesackt und konsequent immer eine fortschreitende Deregulierung der Finanzmärkte gefordert haben, machen nun aber ebenfalls stimmung gegen die wall street – denn sie haben sich ja zumindest rhetorisch schon immer als Teil der main street gesehen.

Obamas Ankündigung, die Boni der AIG-Manager zurückzuholen bzw. steuerlich extra zu belasten, war natürlich ein populistischer Reflex auf den Druck der main street. In der immer weiter fortschreitenden Wirtschaftskrise wird Obama einen schwierigen Balanceakt zu meistern haben. Er muss natürlich auf den – berechtigten – Ärger mit Hinblick auf die Wall Street Manager eingehen und Konzepte zur regelung der finanzmärkte anbieten, darf jedoch nicht in vorschnelle Lösungen verfallen und den Verlockungen des Populismus nachgeben. Denn das wäre der falsche weg. In der aktuellen Situation ist dies eine große Herausforderung, die Obama jedoch bisher mit einigen Ausnahmen meistert.

Über-adviser

Joe Biden. Das klingt schon seher amerikanisch, find ich. Doch was unterscheidet ihn von den letzten beiden Vize-Präsidenten?

Fangen wir erst ein mal mit etwas an, was er und Dick Cheney teilen: beide waren Vize-Präsidenten, die dem Präsidenten nicht mehr gefährlich werden konnten, d.h. keiner von beiden hatte noch eine Chance auf das höchste Amt im Land. In beiden Fällen war bzw. ist es das Alter, welches einen Strich durch die Rechnung getan hat. Offiziell wird zwar vom Biden-Team nichts ausgeschlossen aber es ist unwahrscheinlich, dass Biden, der im Jahr 2016 74 sein wird, noch eine Chance hat.

Und im Fall von Dick Cheney ist es vermutlich eher so, dass er sich als der Fädenzieher im Hintergrund am wohlsten gefühlt hat.

Doch wie funktioniert die Beziehung zwischen Obama und Biden? Nun, an dieser Stelle übergebe ich die werten Leser in die Hände eines Qualitätsjournalisten von der New York Times.

Mr. Obama wanted his No. 2 to be a kind of über-adviser and interdisciplinary trouble-shooter. “Joe and I agreed that I wasn’t going to be handing him one narrow portfolio,” Mr. Obama said.

Obama: Nur kleine Kratzer im Teflon

Foto: Urban Gazelle via Flickr

Foto: Urban Gazelle via Flickr

Obama startete seine Präsidentschaft mit großer Zustimmung und noch größerem Vertrauensvorschuss. Während Bush mit einem der niedrigsten Zustimmungswerte aller Zeiten aus dem Amt schied – nur 27% der Amerikaner hatten im November direkt nach der Wahl eine positive Meinung von ihm -, hatten 70% eine positive Meinung von Barack Obama.

Obamas Zustimmungswerte blieben auch im Januar und Februar zumeist bei über 60% – trotz der anhaltenden Wirtschaftskrise. Ende Februar jedoch gab es die ersten Kratzer in seiner Teflonschicht: Sein Zustimmungswert sank das erste Mal unter 60% – immer noch ein Wert, von dem Bush zuletzt nur in seinen wildesten Nächten träumen konnte. Im März hatte sich Obamas Wert dann wieder bei 60% Zustimmung eingependelt – trotz anhaltenden Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft und den personellen Querelen in seiner Administration. Jedoch: Auch George W. Bush hatte zur gleichen Zeit einen ähnlich hohen Rückhalt in der Bevölkerung.

Noch kann Obama auf seinen presidential honeymoon mit einem Großteil der amerikanischen Bevölkerung bauen. Irgendwann ist dieser Vertrauensvorschuss aber auch aufgebraucht – und die ersten Anzeichen mehreren sich, dass die anhaltende Wirtschaftskrise und das glücklose und als konzeptlos erscheinende Agieren von Wirtschaftsminister Geithner auch auf Obama abfährt. Nach einem aktuellen Zogby-Poll sind nur noch 50% mit seiner Amtsführung zufrieden. Die wirtschaftliche Lage bestimmt momentan eindeutig die Agenda – und an den Ergebnissen seiner Wirtschaftspolitik wird Obama gemessen werden. Heute wird Geithner seine neuen Pläne für eine Neuregulierung der Finanzmärkte vorstellen. Mal abwarten, ob das Zustimmungspendel dann nach oben oder unten ausschlägt.

Aber Obama weiß natürlich auch, wie wichtig der Draht zur Bevölkerung und eine offensive Kommunikation ist: Heute Abend wird er in einem Online-Chat ausgewählte Fragen zur wirtschaftlichen Lage der Nation beantworten. Und das Bedürfnis danach hatte er auf jeden Fall erkannt: Bis Mittwochabend hatten bereits mehr als 70.000 Amerikaner ihre Fragen übermittelt.