Wer heute das White House im Netz besucht hat, wurde freundlich dazu aufgefordert, auf einer eigens eingerichteten Microsite auszurechnen, wieviele Dollar-Millionäre einen niedrigeren Steuersatz zahlen als man selbst. Die Regel, benannt nach Investor und Milliardär Warren Buffett, ist zu so etwas wie einem Buzzword in der US-amerikanischen Steuerdebatte geworden. Zur Erinnerung: Buffett hatte sich vor Monaten öffentlichkeitswirksam über seinen niedrigen Steuersatz beschwert. Allerdings hat er sich geweigert, der geplanten Buffett Tax seinen Segen zu geben. Klarer Fall von, die Geister, die ich rief.
Rund um den Steuerrechner hat die Obama-Kampagne, die ja spätestens jetzt vom Webteam des Weissen Hauses nicht mehr zu trennen ist, noch allerlei Belege für Obamas Kampf gegen soziale Ungleichheit und für Steuergerechtigkeit gepackt.
Der Aufruf zur stärkeren Besteuerung von Millionären wird kaum einen sachlichen Beitrag zu einer soliden Finanzpolitik in den USA leisten können. Ihn als blossen Sozialneid abzutun, wird der Sache angesichts wachsender sozialer Unterschiede aber eben so wenig gerecht.
Ob man will oder nicht: Zum Wahlkampf gehören solche Töne eben mittlerweile dazu wie Babys hochzuhalten und seine Frau auf Bühnen von Florida bis Ohio zu küssen (ich weiss, ihr denkt jetzt an Al Gore und Tipper!). Francois Hollandes 75% Spitzensteuersatz und Sigmar Gabriels schreckliche Wut auf Besserverdiener lassen grüssen.
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