2012

Wer darf überhaupt Präsident werden? Der Streit um den Status von Senator Ted Cruz

Nicht mal mehr einen Monat bis zur den ersten Vorwahlen. Alles beginnt in Iowa. Im Dezember 2015 hat hier Ted Cruz in den Umfragen für die Wahl des GOP-Kandidaten  deutlich zugelegt und sogar Donald Trump klar überholt. Seit einer Woche sinken seine Umfragewerte wieder. Da begann Trump seinen Kontrahenten anzugreifen und in Frage zu stellen, ob Cruz formell überhaupt US-Präsident werden kann.

Die Diskussion um den Status der Staatsbürgerschaft von Cruz wird seit Beginn des Wahlkampfes geführt. Durch den Angriff von Trump sowie einen Beitrag einer Rechtswissenschaftlerin in der Washington Post erhält die Diskussion jedoch neuen Aufwind.

Was steckt dahinter?

Die US-Verfassung verlangt formell, dass zum US-Präsidenten gewählt werden kann, wer ein „natural-born“ US-Bürger ist. Bedeutet: innerhalb der USA geboren, oder außerhalb, wenn beide Elternteile US-Bürger sind. Ted Cruz wurde jedoch in Kanada geboren. Seine Mutter ist US-Amerikanerin, sein Vater Kubaner. Als Cruz vier Jahre alt war zog die Familie nach Texas. Diesen Hintergrund nutzt Donald Trump nun aus, um Stimmung gegen seinen Kontrahenten zu machen. Unterstützung erhält Trump aktuell von der Verfassungsrechtlerin Mary Brigid McManamon von der Widener University’s Delaware Law School. In einem Gastbeitrag für die Washington Post kommt sie zu dem Schluss, dass Cruz nicht berechtigt ist zum US-Präsidenten gewählt zu werden. Aus ihrer Sicht sei es bei Cruz ein klarer Fall, wie auch bei Präsident Obama. Dieser sei natürlich berechtigt gewesen Präsident zu werden, weil er auf US-Boden geboren wurden.

Unterstützung erhält Cruz jetzt aus der Tea-Party-Bewegung, jener Gruppe, die die Staatsangehörigkeit von Präsident Obama öffentlich angezweifelt hat. Aber manchmal muss man eben beide Auge zudrücken, wenn es der eigenen Sache dienlich ist. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Diskussion weiter negativ auf die Umfragewerte von Cruz auswirken wird. Derzeit wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen von Cruz und Trump in Iowa erwartet.

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