Obama Transatlantic Relations

Ein SPD-Caucus: Warum denn eigentlich nicht?

Kurt Beck #7. Photo by dream4akeem @flickr. License: Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Generic

Laut einer Emnid-Umfrage wollen über 90 Prozent der SPD-Wähler den nächsten Kanzlerkandidaten der Partei per Urwahl bestimmen. Das ist eine eindeutige Mehrheit und eine demokratisch herbeigeführte Entscheidung. Auch Michael Naumann befürwortet die Mitgliederentscheidung (aus welchen Motiven heraus auch immer). Eine Minderheit möchte dies jedoch nicht: Kurt Beck, Hubertus Heil, Peter Struck, Niels Annen und, so wurde verlautbart, der Rest der SPD-Spitze – denn es sei ja, so Heil, eine „ärgerliche“ und „alberne“ Debatte: „Wir sagen selbst, was wir wollen.“

Und so soll die Willensbildung nach der Vorstellung der Parteiführung zur Aufstellung des Kanzlerkandidaten dann aussehen: „Beck wird seinen Vorschlag machen, und das zur rechten Zeit.“ Also im Prinzip fast so, wie es sich die Basis (und eine Mehrheit der Bevölkerung) wünscht – denn schließlich werde Beck ja einen Vorschlag machen, der „auf eine breite Zustimmung stoßen werde,“ so Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner. Passive Zustimmung vor aktiver Mitbestimmung.

Schnell mal einen Blick auf die andere Seite des Atlantiks schweifen lassen. Dort läuft die Bestimmung des Kandidaten ja bekanntlich ein bisschen anders. Durch das gnadenlose Campaigning über Monate hinweg erscheint auf jeden Fall demokratischer. Zehntausende Amerikaner sind bereits in den parteiinternen Wahlkämpfen direkt involviert: als klinkenputzende Freiwillige innerhalb der demokratischen und republikanischen Bodentruppen – oder auch nur als Spender, die sich einen bumper sticker auf das Auto pappen.

Naürlich hat das System der Primaries viele Nachteile: zu lang, zu kompliziert, zu teuer – und nur Multimillionäre mit einem dicken Bankkonto oder Kandidaten mit millionenschweren Gönnern hätten reelle Chancen. Alles richtig. Doch ein Kandidat wie Barack Obama hätte es im deutschen System ungleich schwerer gehabt. Die demokratische Parteispitze stand anfangs eindeutig mehrheitlich hinter Hillary Clinton, und für die Clinton-Unterstützer galt ihre Nominierung eigentlich als ein Selbstläufer. Diese Front hat erst nach den ersten Wahlsiegen Obamas in den Primaries angefangen zu bröckeln.

Übertragen auf die Situation der SPD sehe ich eigentlich keinen wirklichen Grund für die Ablehnung der Kandidatenauswahl durch die Parteibasis. Eine einfache Urwahl durch SPD-Mitglieder, quasi einen umfangreichen bundesweiten Caucus, würde einen Kanzlerkandidaten hervorbringen, der durch die Mehrheit der Parteimitglieder demokratisch gewählt wäre. Und genau diese durch politische Partizipation gekennzeichnete Kür scheint sich die eindeutige Mehrheit ja zu wünschen.

Foto: „Kurt Beck #7“ by dream4akeem

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