Aus Fehlern lernen mit Hillary

Hillary Clintons politische Karriere bleibt unvollendet (Bild: Flickr/Brett Weinstein)

Was im US-Wahlkampf schief lief, soll Deutschland nicht passieren. Robby Mook, Wahlkampfmanager von Hillary Clinton, warnt Deutschland vor Fake News und Hacks und appelliert, gemeinsam gegen sie vorzugehen.

Mirjam Stegherr

Es ist seine Niederlage, die Robby Mook so gefragt macht und die ihn nach Berlin bringt: Mook war Wahlkampfmanager von Hillary Clinton. Er hatte lange geglaubt, sie würde die Wahl gewinnen. Fake News, Bots und Hacks habe er nicht ernst genug genommen, er würde heute mehr Energien investieren, sie zu verstehen. Damit es Deutschland besser ergeht, tourt Mook durch Parteien und Stiftungen, teilt Erfahrungen und diskutiert Konsequenzen, auch mit der Stiftung Neue Verantwortung Berlin.

Jetzt komme es auf Deutschland an, die nächste Wahl sei entscheidend, um zu zeigen, dass die Demokratie feindlichen Innovationen die Stirn bietet. Internetkampagnen, Online-Fundraising, Social Media: Lange Zeit standen die Demokraten für die großen technischen Innovationen im US-Wahlkampf. 2016 war das anders. Seitdem sprechen alle von Fake News und davon, wie Falschmeldungen und Desinformationen die Wahl veränderten – zugunsten der Republikaner.

Falschmeldungen nichts Neues

Schon andere Präsidentschaftskandidaten kämpften gegen Falschmeldungen, Obama zum Beispiel gegen den Vorwurf, er sei kein Amerikaner und seine Geburtsurkunde gefälscht. 2016 änderte sich die Lautstärke, die Kraft, mit der sich Fakes verbreiteten. Russland und rechtspopulistische Medien wie Breitbart hätten ganze Netzwerke aufgebaut, Bots eingesetzt und User gekauft, um falsche Nachrichten zu streuen.

Immer wieder erwähnt Mook Beweise für Hacks aus dem Ausland, gezielte Angriffe, um Clinton zu schaden. Cyber-Security müsse zur Chefsache werden, eine Ansage von oben nicht von der IT und ein Thema für jeden im Umfeld einer Partei, auch privat. Mook wirbt für eine „neue Kultur für die Sicherheit von Daten“, erzählt, wie seine eigenen Leute Kollegen mit Phishing-E-Mails geködert haben, um sie für Security zu sensibilisieren. „Nehmt Cyber-Security ernst!“ Lange hat Mook selbst nicht verstanden, wie ernst die Hacks und das Netzwerk dahinter sind.

Empfehlungen für Deutschland

Was also ist seine Empfehlung für die Wahlkämpfe in Deutschland? Die Parteien sollten sich zusammenschließen, sagt Mook, und gemeinsam gegen Fake News vorgehen. Die Beweise aus dem US-Wahlkampf sollten genutzt werden, um weltweit Angriffe auf die Demokratie abzuwehren und Konsequenzen zu ziehen. Doch während sich deutsche Parteien bereits gegen den Einsatz von Bots ausgesprochen haben, haben sie Mook und sein Team genutzt, nur, betont er, um schneller Antworten auf Fragen zu erstellen, nicht als Lautsprecher für Meinungen und damit selber als Stimmungsverzerrer. Das hätten vielleicht irgendwelche Demokraten eingesetzt, Super-PACs, er nicht.

Nun denn, zwischen Gut und Böse ist bekanntlich viel Platz. Wahlkämpfe effizienter machen, menschliche Beziehungen aufbauen, mit Wählern in Kontakt treten, sie aktivieren und so letztlich Demokratien stärken: Das ist es, was für Mook neue Techniken auszeichnet.

Wir sind hier nicht in Seattle, Dirk

Vieles von dem, was in den USA möglich ist, würde in Deutschland nicht funktionieren: Im „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ werden auch Daten nahezu unbegrenzt genutzt. Daten von Wählern über ihre politischen Interessen, ihr Engagement und ihr Spendenverhalten zum Beispiel, die gezielt ausgelesen werden, um Wähler als Mitstreiter zu gewinnen. Oder Daten über die eigene Wahlhistorie, mit denen man Wähler konfrontiert, um sie zur Stimmabgabe zu motivieren. Ein Mittel für mehr Demokratie nennt Mook solche Einsätze, neue Technik sei per se „Kraft zum Guten“.

Es läge an uns allen jetzt dafür Sorge zu tragen, dass das Schlechte nicht Fuß fasst und das Gute zerstört.

Le plus grand, c’est moi!


Nicolas Sarkozy muss anscheinend allen zeigen, wer wirklich der Größte ist. Da es mit einem Trick nicht ganz geklappt hat – Sarkozy kann nämlich unter Einfluß von Blitzlichtgewitter und laufenden TV-Kameras zumindest über Carla Bruni hinauswachsen – Obama körperlich zu überragen, nun also le chemin Sarkozien, seine überragende Intelligenz, Erfahrung, Wissen und seine hervorragenden analytischen Fahigkeiten im selbstgewählten Vergleich mit Obama in die Waagschale zu werfen.

So soll Sarkozy jetzt beim einem bei einem Treffen mit französischen Abgeordneten im Elysée-Palast wohl ordentlich über Obama – nun ja – abgeledert haben. Die ZEIT:

Allerdings sei Obama “nicht immer auf der Höhe, was Entscheidungen und Effizienz angeht”. Kein Wunder, so Sarkozy, denn sein amerikanischer Amtskollege sei ja erst seit zwei Monaten im Amt und habe noch nie in seinem Leben ein Ministerium geführt. Bei manchen Dingen habe er einfach “keine Meinung” und auch keinen rechten Durchblick. Dies gelte beispielsweise beim EU-Klimapaket. So habe er, Sarkozy, während des Weltfinanzgipfels zu Obama gesagt: “Ich glaube, dass Du nicht ganz verstanden hast, was wir Europäer zum Thema CO2 gemacht haben.”

Nun, mir ist ein Politiker lieber, der manchmal keine Meinung hat, – und dies am besten auch ehrlich zugibt und sich von Experten beraten lässt – da nun mal nicht bei allen Angelegenheiten fundiertes Wissen vorhanden sein kann. Zumindest lieber, als Politiker, die meinen, zu alles eine Meinung haben zu müssen und ganz viel Rauch um ihre oft nicht überAllgemeinplätze hinausgehende Meinung produzieren, und die dann auch gleich meinen, ihre Meinung sei grundsätzlich die richtige und über alles erhabene Meinung. Das ist jedenfalls meine Meinung. Auch Merkel (hier war er noch ganz galant zu ihr), EU-Kommissionschef Barroso und der spanische Ministerpräsident Zapatero sollen ihr Fett wegbekommen haben. Über Silvio Berlusconi hingegen soll sich Sarkozy sehr wohlwollend geäußert haben. Die beiden werden sich ja auch immer ähnlicher. Auweia!