Donald Trump startet Wahlkampf 2020

Donald Trump ist erst seit vier Wochen US-Präsident. (It’s true.) Trotzdem befindet sich der Milliardär schon wieder im Wahlkampfmodus. In einer Rede vor Unterstützern in Melbourne (Bundesstaat Florida) hat Trump erneut gegen die Medien ausgeteilt. Sie seien Teil des korrupten Systems, kritisierte er.

Erstaunlich: Die Versammlung wurde von Trumps Walkampfteam organisiert und nicht vom Weißen Haus. Reporter wollten vom Staatschef denn auch wissen, ob es nicht zu früh für den Start einer neuen Kampagne sei. Trumps Antwort: “Das Leben ist eine Kampagne.” Auch sein Motto “Make America Great Again” sei eine Kampagne.

Der Wahlkampf 2020 ist eröffnet – 3 Jahre und 9 Monate vor der eigentlichen Abstimmung.

Obamas Kampfansage an die Kohlekraft

Barack Obama will den Klimaschutz zu einem Markenzeichen seiner Präsidentschaft machen.

Es geht um sein politisches Erbe. US-Präsident Barack Obama will die Ziele zur Bekämpfung des Klimawandels verschärfen. Das kündigte er in einem auf Facebook veröffentlichen Video an. Obamas Plan zufolge müssten Kraftwerke ihren Schadstoffausstoß bis 2030 um 32 Prozent (im Vergleich zu 2005) verringern, berichtete die “New York Times“. Obama sprach vom größten Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels, den die USA je gemacht hätten.

Die Sache hat jedoch einen Haken: Die Republikaner kündigten bereits Widerstand an. Gleichzeitig dürften sich auch zahlreiche Bundesstaaten querstellen. Mit großer Wahrscheinlichkeit muss sich am Ende der Supreme Court mit dem Streit beschäftigen.

Bereits in Obamas Wahlkampf 2008 hatte der Klimaschutz eine wichtige Rolle gespielt. Als Staatschef konzentrierte sich der Demokrat zunächst auf die Verabschiedung der Gesundheitsreform. Nun soll der Klimaschutz zum weiteren Markenzeichen seiner Präsidentschaft werden. Diese endet im Januar 2017.

Zehn Fakten zu Clintons Kampagne

Pfeil nach rechts: So sieht die Facebook-Seite von Hillary Clintons Kampagne aus.

Nun kann der Wahlkampf beginnen. Hillary Clinton hat entschieden, es noch einmal zu wagen. Die Ex-Außenministerin will erste US-Präsidentin werden. Mit einem YouTube-Video verkündete Clinton ihre Kandidatur, wenig später folgten Nachrichten auf Twitter (auch von Tochter Chelsea) und auf Facebook. Mittlerweile ist Clinton in den Bundesstaat Iowa unterwegs, wo Anfang 2016 die erste Vorwahl stattfindet.

Hier die zehn wichtigsten Fakten zur Kampagne:

1. Das veröffentlichte YouTube-Video (“Getting Started”) gilt als Startschuss der Kampagne. Kurz vorher verschickte John Podest, der Chef von Clintons Wahlkampfteam, eine E-Mail an potenzielle Spender und Unterstützer.

2. Der Clip ist 2 Minuten und 19 Sekunden lang. Es dauert jedoch eine Minute und 31 Sekunden, bis Clinton zum ersten Mal ins Bild kommt. Der Unterschied zum Kampagnenstart im Jahr 2007 könnte nicht größer sein.

3. Eine große Rede zum Wahlkampfauftakt hat Clinton wohl erst im Mai geplant. Der Tageszeitung “Washington Post” zufolge will sich die Demokratin in Iowa vor allem in kleinen Runden mit Wählern unterhalten.

Mehr: Clintons Wahlkampflogo: Wikileaks ist sauer

4. Mit dieser Zurückhaltung will Clinton aus den Fehlern bei ihrer gescheiterten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2008 lernen. Damals vermittelte sie den Eindruck, dass ihr als “unvermeidbare Kandidatin” die Nominierung zustehe. Der damalige Senator Barack Obama nutzte das aus und zog im parteiinternen Vorwahlkampf an Clinton vorbei.

5. Das Online-Magazin “Politico” berichtete, dass Clinton ihre Kampagne auf die wirtschaftlichen Sorgen der Mittelschicht und ihre Rolle als Vorkämpferin für die Sache der Frauen zuschneiden will.

6. Neben Iowa dürfte Clinton in der kommende Woche auch den Bundesstaat New Hampshire besuchen. Dort findet traditionell ebenfalls eine frühe Vorwahl abhält.

7. Clintons Wahlkampfmanager heißt Robby Mook. Der 35-Jährige ist die Nummer zwei der Kampagne – hinter Podesta. Mook gilt als Datenexperte. Er ist der britischen Tageszeitung “The Guardian” zufolge der erste offen schwule Wahlkampfmanager in der US-Geschichte. Sein mutmaßlicher Twitter-Kanal gilt als ausbaufähig.

8. Clintons Mitarbeiter haben ihr Kampagnenhauptquartier im New Yorker Stadtteil Brooklyn bezogen.

9. Die “New York Times” bezifferte die anvisierten Kosten von Clintons Wahlkampf unter Berufung aus das Umfeld der Politikerin auf über 2,5 Milliarden Dollar (2,3 Milliarden Euro).

10. Clintons offizieller Kampagnenstart bedeutet das Ende des Super-PAC “Ready for Hillary“. Von nun an gilt es, die Öffentlichkeit mit einer einheitlichen Botschaft zu überzeugen.

Republikaner starten “Stop Hillary”-Kampagne

Wenig überraschend: Die Republikaner nehmen Hillary Clinton ins Visier.

Die Republikaner haben mit scharfen Attacken auf die beginnende Präsidentschaftskampagne von Hillary Clinton reagiert. Potenzielle Rivalen der Konservativen im Rennen um das Weiße Haus nahmen die Ex-Außenministerin ins Visier. Jeb Bush schrieb der “Washington Post” zufolge in einer E-Mail an Spender: “Es ist an uns, sie zu stoppen.” Zuvor hatte er bereits Clintons Außenpolitik kritisiert. Ted Cruz sprach von einer “verfehlten Politik der Vergangenheit”, Rand Paul bezeichnete Clinton als “schlimmsten Teil der Washington-Maschine”.

MehrClintons Wahlkampflogo: Wikileaks ist sauer

Im Internet starteten die Konservativen eine “Stop Hillary”-Kampagne. Die Partei sucht auf ihrer Webseite GOP.com 100.000 Anhänger, die sich im Wahlkampf gegen Clinton engagieren. In einem entsprechenden YouTube-Video wird unter anderem ihre jüngste E-Mail-Affäre thematisiert. Parteichef Reince Priebus stellte Clinton in der Tageszeitung “USA Today” als nicht vertrauenswürdig dar.

SPD holt Obamas Wahlkampfleiter

Jim Messina (OBAMA 2012)

Genosse Messina soll es richten: Nach Informationen des Spiegel verhandelt die SPD derzeit mit Jim Messina, um sich dessen Unterstützung für die nächste Bundestagswahl zu sichern. Messina war von 2009 bis 2011 Stellvertretender Stabschef im Weißen Haus und hat als Wahlkampfmanager 2012 maßgeblich zur Wiederwahl Präsident Obamas beigetragen. Der Kontakt zur SPD bestehe schon seit letztem Jahre, berichtet das Nachrichtenmagazin.

Jim Messina gründete 2013 die “Messina Group” eine Lobbying- und Beratungsfirma, die sehr stark auf die Verquickung von Technologie und Politik setzt. Sie unterhält Büros in Washington, San Francisco, New York City und London. Seine Expertise in den Disziplinen Social Media, Graswurzel-Kampagnen und Big Data-Anwendungen zur Wählerananlyse haben sich auch schon die Britischen Konservativen gesichert.

Zum Personal der Firma gehören unter anderem auch ausgewiesene Experten für Negative Campaigning, wie zum Beispiel Public Affiars-Chef Brennan Bilberry. Er gilt als Mastermind hinter den Attack Ads, die Mitt Romney als kaltherzigen Milliardär darstellen sollten.

Auch Messina selbst ist kein Kind von Traurigkeit. Ihm wird vorgeworfen, die Homophobie weiter Teile des konservativen Lagers ausgenutzt zu haben, um in Montana mit Hilfe eines TV-Werbespot den republikanischen Kandidaten Mike Taylor aus dem Rennen zu werfen. Der homophobe Ansatz mit dem Slogan: “Not the way we do Business in Montana” hatte Erfolg. Taylor stieg seinerzeit unter dem entstandenen Druck aus dem Wahlkampf aus.

Man darf gespannt sein, wie sich Messina in den deutschen Wahlkampf einbringen wird.

John Podesta ist “Ready for Hillary”

Hillary Clinton at Las Vegas Presidential Forum

John Podesta, ein politischer Berater aus dem White House, wird nach Berichten des Wall Street Journal seinen Job aufgeben, um sich der Kampagnenorganisation von Hillary Clinton, Ready for Hillary, anzuschliessen.

Podesta, der bereits für Präsident Bill Clinton tätig war, beriet Präsident Obama unter anderem zu den Themen Ebola, Einwanderung und Klimawandel. Sein Wechsel gilt als weiteres Zeichen dafür, dass Hillary Clinton in kürze ihre Bereitschaft verkünden wird, in das Rennen um das Präsidentenamt einzusteigen. Auf republikanischer Seite haben sich bereits Mitt Romney und Jebb Bush “geoutet”.

Jogger in Chief

Sportlich: Barack Obama und Joe Biden joggen durchs Weiße Haus

Heute schon gejoggt? Nein? Dann nichts wie raus in den Park. Präsident Barack Obama und sein Vize Joe Biden demonstrieren für die “Let’s move”-Kampagne von Obamas Frau Michelle, wie es geht. Da staunen sogar die “First Dogs” Bo und Sunny.

Cartoonisten für strengere Waffengesetze

In letzter Zeit haben sich ja schon viele Prominente und Künstler in die Debatte um strengere Waffengesetze in den USA eingeschaltet. Für die Kampagne Demand Action der Mayors Against Illegal Guns, in der sich mehr als 1.000 Bürgermeister in den USA organisieren, haben sich nun ein paar der bekanntesten amerikanischen Cartoonisten, unter ihnen Art Spiegelmann und Gary Trudeau, zusammengeschlossen und einen Videoclip erstellt. Als Erzähler konnten sie dabei auch prominente Unterstützung gewinnen: Die beiden Schauspieler Julianne Moore und Philip Seymour Hoffman rufen in dem Film dazu auf, sich zu engagieren:

“Enough. Demand action. As a dad, as a mom, as a husband, as a wife, as a family, as a friend. As an american. It’s time. We can’t back down. It’s time for our leaders to act right now. Demand action.”

Fit für den Wahlkampf

Michelle Obama setzt sich aktiv für die Steigerung der Fitness junger Amerikaner ein. Mit ihrer 2011 gestarteten Kampagne “Let’s move” soll die Fettleibigkeit von Kindern in den USA bekämpft werden. Unterstützung erfuhr die First Lady unter anderem von Pop-Diva Boyoncé, die ein Lied eigens für die Kampagne neu aufnahm.

In der aktuellen Ausgabe der Women’s Health berichtet Michelle Obama nun von ihrem eignen Sportprogramm. Zu finden ist dort unter anderem eine Playlist mit 10 Titeln, die sie während dem Training hört. Ob dies das einzige Geheimnis des Obama-Wahlkampf-Trainings ist? Hörenswert allemal.

Auf einen Burger mit Mitt Romney

Was Obama kann, kann Romney schon lange. Unter dem Motto “Grab a bite with Mitt” möchte Mitt Romney das Fundraising ankurbeln und bietet seinen fleißigen Unterstützern die Möglichkeit, ein Essen mit dem Präsidentschaftskandidaten zu gewinnen. Im direkten Vergleich zu der Aktion der Obama-Kampagne muss man allerdings gestehen, dass ohne ein Zugpferd wie Hollywood-Star und Frauenschwarm George Clooney der Anreiz für das Essen mit Romney deutlich geringer ist.

“Like watching an old friend bleed to death”

“… when it is a thought out strategy on how to take the value out of a company in a reckless way and hurt others and you then become a proponent of that strategy and talk about it as if it is the soul of capitalism and literally the soul of America… I think nothing could be more offensive. (…) He’s running for president, and if he’s going to run the country like he ran our business I don’t want him there. He would be so out of touch with average people in this country. How could you care, how could you care for the average working person if you feel that way?”

Das neueste Anti-Romney-Video vom Team Obama wurde heute veröffentlicht. Und es wird Romney weh tun. Denn mit dem Video schlägt Obama in die gleiche Kerbe, in die vor ihm auch schon Newt Gingrich und Rick Perry genüßlich (und später zunehmend verzweifelt) reingehauen haben: Romney der Finanzhai, der herzlose Hedgefund-Manager, der sich nicht für die einfachen Leute interessiert und keinerlei Verständnis für ihre Probleme hat, sondern nur roboterhaft den Profit für seine Firma Bain Capital maximieren wollte. Um jeden Preis. Mitt, der Jobvernichter. Wall Street vs. Main Street.

Erzählt anhand des Schicksals einer Stahlfirma einer Kansas City, die von Bain Capital wie eine Zitrone ausgequetscht und dann abgewickelt wurde, lässt das Video die Betroffenen direkt zu Wort kommen und kontrastiert sie, die einfachen, hart arbeitenden Amerikaner, so will es das Script, mit Romney. Einfach, aber effektiv. Dazu hat die Obama-Campaign noch eine Microsite gebaut mit weiterführenden Informationen.

Wie reagiert das Romney-Camp. Bisher spärlich, mit den gleichen Argumenten, die sie auch schon gegen die Attacken von Gingrich und Perry brachten:

“We welcome the Obama campaign’s attempt to pivot back to jobs and a discussion of their failed record. Mitt Romney helped create more jobs in his private sector experience and more jobs as Governor of Massachusetts than President Obama has for the entire nation.”

So sprach eine von Romneys Pressefrauen. Aber stimmt das denn auch? Hat Romney wirklich eigenhändig mehr als Hundertausend Jobs erschaffen, wie er so gerne erzählt und erzählen lässt. Nun, verschwiegen wird dabei immer, dass er auch ein paar Jobs vernichtet hat. Wie bei der Stahlfirma in dem Video. Geschenkt, er feuert nun einmal gerne Leute. Ein paar Hobbys sollte man auch Romney zugestehen.

Factcheck.org hat sich das mal genauer angeguckt und kommt zu dem Ergebnis, dass Romney leicht übertreibt. Romney behauptet zwar wiederholt, er habe alleine als Gouverneur von Massachusetts mehr als 100.000 Jobs geschaffen. Aber es waren nicht einmal die Hälfte. Und das Jobwachstum in seiner Regierungszeit in Massachusetts lag sehr deutlich unter dem nationalen Durchschnitt. Das hört sich eigentlich nicht nach etwas an, mit dem man angeben sollte.

Weiterhin behauptet Romney, er habe als Gouverneur mehr Jobs in seinem Bundesstaat geschaffen als Obama während seiner gesamten Präsidentschaft. Nun, hier hat er völlig recht. Nach seiner Lesart zumindest. Denn in den ersten Monaten von Obamas Amtszeit gingen Millionen Jobs verloren. Aber da war doch was? Ja, eine klitzekleine Weltwirtschaftskrise, nicht der Rede wert. Was, seit Februar 2010 wurden 2.7 Millionen neue Jobs geschaffen? Kinkerlitzchen.

Die Factchecker von der Washington Post kommen zu dem gleichen Ergebnis und geben Romney 3 von 4 möglichen Pinocchios. Zudem weisen sie auf eine wundersame Vermehrung hin: Als Romney 1994 für den Senat kandidierte, behauptete er, 10.000 Jobs während seiner Zeit bei Bain geschaffen zu haben. Jetzt sind es 100.000, obwohl er seitdem nicht mehr für Bain tätig war. Bei Arbeitsplätzen gibt es anscheinend auch tolle Renditen, auf die man keine Steuern zahlen muss und so mitnehmen kann.

Aber warum streiten sich Obama und Romney überhaupt über die Zahlen? Führende Ökonomen sind ziemlich einhellig der Meinung, dass der Einfluß von Politikern – ob nun Präsident oder Gouverneur – auf die Schaffung von Arbeitsplätzen geringer ist, als diese zu denken mögen. Und niemand dürfe daher glauben, dass sowohl Obama als auch Romney auch nur annähernd alleine für die Anzahl der neu geschaffenen Jobs verantwortlich sind, für die sie sich gerne öffentlich selber auf die Schultern klopfen.

Als Hedgefund-Manager kann man Jobs auf der anderen Seite aktiv vernichten, um den Profit zu maximieren. Das hat Romney eindeutig getan.

Ein Zauberer ohne Magie

Im Angriffsmodus war Barack Obama bereits seit einigen Wochen. Am Samstag hat der US-Präsident auch ganz offiziell seinen Wahlkampf eröffnet. Mit Auftritten in den beiden “Swing States” Ohio und Virgina wollte Obama klar machen, warum ihn die Wähler am 6. November für weitere vier Jahre ins Weiße Haus wählen sollen. Gelungen ist ihm das nur teilweise.

Betrachtet man Obamas Auftritte genauer – die Reden an der Ohio-State-Universität in Columbus und an der Virginia-Commonwealth-Universität in Richmond glichen sich fast aufs Wort – fällt auf, dass die positive Stimmung aus dem Jahr 2008 verschwunden ist.

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Stattdessen arbeitete sich Obama, stets vorgestellt von seiner Frau Michelle, an zahlreichen Stellen an seinem designierten Herausforderer, dem Republikaner Mitt Romney ab. Dieser sei der Ansicht, dass es Amerika dann gut gehe, wenn es Konzernen und reichen Unternehmern wie eben Romney auch gut gehe. Das jedoch sei eine falsche Annahme. “Gouverneur Romney scheint das nicht zu verstehen”, sagte Obama. Wie in den vergangenen Wochen auch, versuchte sich der Demokrat, als Beschützer der Mittelklasse zu präsentieren. Ein “make-or-break”-Moment sei die Wahl, ein Alles-oder-Nichts-Moment. Nur Obama selbst könne den wirtschaftlichen Aufschwung in den USA vorantreiben – und weiter für ärmere Amerikaner kämpfen.

Besonders starken Applaus erhielt der Demokrat, als er Romney wegen dessen umstrittenen Plans, Studentenkredite zu kürzen, angriff. Als Präsident wolle er sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass alle Amerikaner studieren könnten, “und nicht nur die, die reiche Eltern haben”. Obama setzt damit seine Charmeoffensive bei jungen Amerikanern fort. Jüngst hatte er seine Forderungen medienwirksam mit einem “slow-jam”-Auftritt bei dem Late-Night-Talker Jimmy Fallon unterstrichen. An der Ohio-State-Universität musste der 50-Jährige jedoch eine herbe Enttäuschung erleben: Der Webseite “Politico” zufolge, blieben dort rund 4000 Stühle frei.

Obama gab sein Bestes, die magische Wechselstimmung aus dem Wahljahr 2008 aufkommen zu lassen. In seinen Reden unterstrich er: “Wenn Euch jemand fragt, worum es in dieser Kampagne geht, dann antwortet: immer noch um Hoffnung, immer noch um Wandel.” Ein dürftiges Fazit von vier Amtsjahren. Es überrascht daher auch nicht, dass sich die Obama-Kampagne als vermeintlich neuen Slogan für das Wahljahr lediglich ein Wort ausgesucht hat: “Forward”, zu Deutsch: “Vorwärts”.

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Was also bleibt von Obamas Kampagnenstart, den die “New York Times” als Auftritt eines alternden Rockstars beschreibt? Der Präsident hat noch immer Probleme, seine Basis zu mobilisieren. In aktuellen Umfragen liefert er sich mit Romney ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Ein großes Ziel, eine große Idee, fehlt der Kampagne noch. Ein einfaches Weiter-so wird die Mittelschicht kaum davon überzeugen, Anfang November ihr Kreuz bei Obama zu machen. Mitt Romney wird seinen auf Wirtschaftsthemen ausgelegten Wahlkampf weiter forcieren und den Präsidenten dort angreifen, wo es am schmerzhaftesten für ihn ist: bei den immer noch hohen Arbeitslosenzahlen.

Doch der Republikaner weiß auch: Sechs Monate sind in einem Wahljahr eine lange Zeit, eine gefühlte Ewigkeit. Obamas Wahlkampfkasse ist prall gefüllt, und die Kampagne um Leiter Jim Messina hat gerade erst damit begonnen, Fahrt aufzunehmen. Und Obama selbst? Noch hat er die Magie aus dem Jahr 2008 nicht wiedergefunden. Ein Zauberer aber, der die Massen mit seinem rhetorischen Geschick in seinen Bann ziehen kann, das bleibt er.