Das ist Obamas Plan B

Die Zeit im Weißen Haus hat Barack Obama altern lassen (Bild: Flickr/Obama White House)

Barack Obamas Pläne für die Zeit nach seiner Präsidentschaft waren einfach. Urlaub machen und Zeit mit der Familie verbringen, das stand ganz oben auf der Liste. Danach wollte er sich den Projekten zuwenden, die für Ex-Präsidenten traditionell von Bedeutung sind: Buch schreiben, Präsidentenbibliothek bauen, Stiftung gründen.

Das mit dem Urlaub hat Obama geschafft. Am 20. Januar verließ er das Weiße Haus in Richtung Kalifornien, aktuell befindet er sich mit seiner Frau Michelle auf Necker Island (Britische Jungferninseln). Viel Sonne, viel Strand, so weit, so gut. Doch es gibt ein Problem. Obama machte seine Pläne vor dem 8. November, vor dem Tag der US-Wahl, vor Donald Trumps Sieg.

Der mit 55 Jahren immer noch junge Ex-Präsident musste erkennen, dass der Wahlausgang dem denkbar härtesten Bruch mit seiner Botschaft der Hoffnung und des Wandels gleichkam. Obama war 2009 angetreten, um Trennendes zu überwinden. Er wollte den USA einen Weg in eine Zukunft des Gemeinsamen weisen.

Innenpolitisch konnte er mit der Gesundheitsreform, der Legalisierung der Homo-Ehe und zwei neuen weiblichen Verfassungsrichterinnen am Supreme Court durchaus Erfolge feiern. Dazu kamen eine stabilisierte Wirtschaft und eine niedrige Arbeitslosenquote.

“Wir können das Land versöhnen, wir können den Planeten heilen”, verkündete Obama 2008 im Wahlkampf. Die USA und die Welt hofften mit. Sie wurden enttäuscht. Obama selbst wusste am Ende seiner Amtszeit, dass er seine Ziele – nicht nur in der Außenpolitik – verfehlte hatte. Durch die Fundamentalopposition der Republikaner bekam Obama seine Grenzen aufgezeigt, das vergiftete politische Klima frustrierte ihn zutiefst.

Doch eines verlor der Demokrat nicht: seinen Optimismus. Obama glaubte an die Stärke der USA und an Fortschritt durch progressive, durch humanistische Politik. Er glaubte an das Motto, das das Siegel des Landes verziert: ”E pluribus unum” (“Aus vielem eines”). Und er glaubte bis kurz vor der Wahl, dass seine Ex-Außenministerin und Parteifreundin Hillary Clinton in den kommenden Jahren einen ähnlich progressiven Ansatz verfolgen würde. Dann kam der 8. November und veränderte alles.

Was kann sich Obama erlauben? Was darf er sich erlauben? 

“Es gab eine Art von Rahmen für die Zeit nach der Präsidentschaft”, sagte ein Obama-Berater dem Magazin “GQ”. Ein Clinton-Sieg sei dafür eine Grundvoraussetzung gewesen. “Jetzt kommt Plan B.”

Nach dem 8. November traf sich der Ex-Staatschef mit zahlreichen Beratern und Historikern, um mit ihnen über seine künftige Rolle in der US-Politik zu sprechen. Eine Aufgabe steht bereits fest: Obama soll zum Architekten des Wiederaufbaus der Demokratischen Partei werden. Hillary und Bill Clinton wollen die Verantwortlichen nach der demütigenden Wahlpleite keine Verantwortung übertragen. Vielmehr soll Ex-Justizminister Eric Holder Obama unterstützen.

Viel wichtiger sind jedoch andere Fragen: Wie kann Obama sein politisches Erbe vor Trump beschützen? Wie kann er sich weiterhin für eine progressiv-liberale Ausrichtung der USA einsetzen? Was kann er sich als Ex-Präsident erlauben? Was darf er sich erlauben?

“Obama wird das größte und einflussreichste Megafon der Welt besitzen – auch wenn Trump Präsident ist. Denn seine Popularität im In- und Ausland wird viel größer sein als die von Trump”, sagte Obamas langjähriger Kommunikationsberater Dan Pfeiffer “GQ”.

Der Ex-Staatschef weiß um seine Redetalent und um seine Mobilisierungsfähigkeit. Es dürfte ihm nicht schwerfallen, auch ohne den Regierungsapparat große Kundgebungen zu organisieren. Obamas Vorteile: Er verfügt in den sozialen Netzwerken noch immer über eine riesige Anzahl an Anhängern. Auf Twitter (@BarackObama) folgen ihm fast 84 Millionen Menschen, auf Facebook (@barackobama) rund 54 Millionen. Dazu kommt ein in den Wahlkämpfen 2008 und 2012 erstellter E-Mail-Verteiler, der ebenfalls Millionen Namen umfasst.

Obamas altes Twitter-Profil ist bereits aktualisiert – in seiner Biografie präsentiert er sich jetzt als “Papa, Ehemann, Präsident, Bürger”. Wenige Stunden nach der Amtsübernahme von Trump schrieb Obama: ”Hi zusammen! Zurück mit dem alten Namen. Geht dieses Ding noch? Michelle und ich fahren jetzt schnell in Urlaub, dann machen wir uns wieder an die Arbeit.”

“Hi”: Barack Obama twittert wieder unter eigenem Namen. (Bild: Twitter/@BarackObama)

Doch was Obama mit “wieder an die Arbeit machen” meint, ist noch offen. Klar ist, dass seine in Chicago beheimatete Stiftung eine große Rolle spielen wird. Sie will gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern und junge Führungskräfte unterstützen. Auf der Webseite der Stiftung ist zu lesen: “Ich bitte euch, zu glauben. Nicht an meine Fähigkeit, Veränderungen herbeizuführen, sondern an eure.” Dazu ein passendes Video mit dem Titel “Pass the mic” (“Das Mikro weitergeben”):

Erste personelle Entscheidungen hat Obama bereits getroffen. So bleibt der bisherige Vize-Regierungssprecher Eric Schultz als Berater an seiner Seite. Schultz soll Obama unter anderem dabei helfen, sein Image zu fördern und Kontakte zu Abgeordneten und Organisationen zu pflegen. Gleichzeitig heuerte der Ex-Präsident den im Justizministerium tätigen Kevin Lewis als Sprecher an.

“Die Menschen sind auf der Suche nach jemandem, der die Dinge irgendwie wieder in die richtige Reihenfolge bringen kann”, sagte Obamas ehemaliger Chefstratege David Axelrod. Doch er warnte davor, den Demokraten als alleinigen Retter der freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsordnung anzusehen. Diese Aufgabe komme nun anderen Politikern der Partei zu.

Wagt Obama trotzdem den Tabubruch? Wird er sich in aller Öffentlichkeit gegen Trump stellen? Es wäre ein einmaliger Vorgang. Allerdings agiert Trump als Präsident ebenfalls auf bislang nie dagewesene Art. Obamacare, TPP-Ausstieg, Mauerbau, Einreiseverbot: Der neue Staatschef setzt auf Polarisierung und lässt keine Zweifel aufkommen, dass er von Obamas politischer Leistung nicht viel hält.

Während seiner letzten Pressekonferenz im Weißen Haus sagte Obama, er freue sich nun auf ein Leben abseits des politischen Rampenlichts. “Ich will eine Weile ruhig sein und mich nicht mehr so verdammt viel reden hören.” Doch werde er sich zu Wort melden, wenn er Amerikas “Kernwerte” verletzt sehe.

“Obama, du musst nach Hause kommen”, forderte die US-Tageszeitung “Daily News” jüngst. “Wir brauchen eine Stimme für die Mehrheit der Amerikaner, die nicht für Donald Trump stimmten.”

Mittlerweile steht fest: Obamas Schweigen endete zehn Tage nach der Amtsübergabe. ”Der Präsident (Obama) ist grundsätzlich gegen die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Glaubens oder ihrer Religion”, heißt es in einer veröffentlichten Mitteilung.

“Bürger, die ihr Grundrecht wahrnehmen, sich zu versammeln und sich zu organisieren: Das ist genau das, was wir in Zeiten erwarten, in denen amerikanische Werte auf dem Spiel stehen.”