Freundliche Geste, erbitterte Gegner: US-Präsident Barack Obama (l.) und der Republikaner John Boehner im Januar 2011 im Kapitol in Washington

Die Amtszeit von Barack Obama endet im Januar 2017. Eigentlich. Denn es ist gut möglich, dass der US-Präsident ab November faktisch machtlos ist. Dann nämlich finden in den USA Zwischenwahlen statt. Für Obamas Demokraten könnten diese in einem „Desaster“ enden – so formulierte es bereits die „New York Times„. Zurzeit verfügt die Partei über eine knappe Mehrheit im Senat, im Repräsentantenhaus liegen dagegen die Republikaner klar vorn.

Eine neue Analyse des Blogs „The Monkey Cage“ der „Washington Post“ zeigt nun, dass sich die Republikaner keine Sorge um einen Machtverlust im Repräsentantenhaus machen müssen. Autor John Sides schreibt, dass die Demokraten lediglich eine Chance von einem Prozent hätten, die Mehrheit im „House“ zurückzugewinnen. Als wahrscheinlichstes Ergebnis der Wahl prognostiziert Sides fünf zusätzliche Sitze für die Republikaner. Konkret bedeutet das, dass die Partei über 239 Abgeordnete in der Kammer verfügen würde.

Zusätzlich hoffen die Republikaner darauf, nach sieben Jahren die Mehrheit im Senat zurückzugewinnen. Aktuelle Umfragen zeigen, dass es bei den besonders knappen Rennen vor allem um bislang von Demokraten gehaltene Sitze geht. Sollten sich Obamas schlechte Zustimmungswerte bis November nicht ändern, könnten diese die einzelnen Senats-Abstimmungen in Richtung der republikanischen Kandidaten kippen lassen.

Obama muss darauf hoffen, dass sich seine bislang größten Probleme – die Gesundheitsreform und die Konjunktur – in Erfolge verwandeln. Sollten die acht Millionen Amerikaner, die sich bislang für „Obamacare“ angemeldet haben, zufrieden sein, könnte das auch den Demokraten helfen. Dasselbe gilt für die Konjunktur.

Fest steht: Obama gelingt es kaum, mit einem zur Hälfte von den Republikanern dominierten Kongress zu arbeiten. Gegen eine Opposition in beiden Häusern wäre der Präsident wohl chancen- und machtlos.

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