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Obamas Kampf gegen den Fluch

Der Druck auf Barack Obama wächst. Gleich drei Skandale beschäftigen den US-Präsidenten zurzeit: Das Justizministerium musste zugeben, sich heimlich die Telefonverbindungen wichtiger Journalisten der Nachrichtenagenturen AP besorgt zu haben. Auch der Terrorangriff auf das Konsulat in Bengasi am 11. September 2012 sorgt weiter für Wirbel. Das Außenministerium wollte die Vorgänge rund um die tödliche Attacke möglicherweise verharmlosen. Dazu gibt es Ärger um die Steuerbehörde IRS, die bei den Amerikanern ohnehin verhasst ist. Die IRS hat zugegeben, regierungskritische und konservative Gruppen jahrelang besonders streng geprüft zu haben.

Nun versucht Obama, sich in zwei der Krisen, die von zahlreichen US-Medien bereits als Fluch seiner zweiten Amtszeit bezeichnet werden, etwas Luft zu verschaffen. Im Weißen Haus sagte der Demokrat am Mittwoch, dass die Fehler in der IRS unerträglich und unentschuldbar seien. Steven Miller, Leiter der Behörde, musste – auf Drängen Obamas – zurücktreten. Gleichzeitig veröffentlichte das Weiße Haus 100 Seiten mit E-Mails und Notizen, die im Zusammenhang mit dem Bengasi-Anschlag entstanden sind.

Doch vor allem die AP-Affäre könnte für das Weiße Haus noch gefährlich werden. Mehr als 50 US-Medienorganisationen haben sich einem Protest gegen das Ausspionieren der Nachrichtenagentur angeschlossen. Die „Integrität“ des US-Justizministeriums stehe auf dem Spiel, heißt es in einem nun veröffentlichten Schreiben, das unter anderem die Tageszeitungen „New York Times“ und „Washington Post“ sowie das „Time„-Magazin unterschrieben haben.

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