Ein Blick nach Florida

Mitt Romney wird die Closed Primary in Florida heute mit einem beruhigendem Vorsprung gewinnen. Zwar ist sein Vorsprung auf Gingrich in den letzten Tagen zusammengeschmolzen, aber trotzdem stabil geblieben. Und Romney hat auch die Attacken von Gingrich in den letzten Tagen souverän pariert, so dass selbst die Daily Show ihn zum Gewinner ausruft. Und von Santorum und Paul, die in Florida nur halbherzig campaignen, geht im Sunshine State eh keine Gefahr aus.

Trotzdem: Auch nach einem Sieg in Florida und dem Einsammeln von 50 weiteren Delegiertenstimmen für den Nominierungsparteitag werden sich die Vorwahlen noch hinziehen. Ron Paul ist ein Überzeugungstäter und wird nicht aussteigen. Ebenso Newt Gingrich, der sich ohne jeglichen Anflug von Selbstzweifeln für den besten und einzig wahren Kandidaten der GOP und geborenen Präsidenten hält. Er würde wohl erst aufhören, wenn ihm das Geld irgendwann ausgeht.

Zu persönlich ist mittlerweile der Zweikampf zwischen Romney und ihm geworden, als das er aufstecken würde. Und die scheinbar endlosen Irrungen und Wirrungen, die das Rennen bei den Republikanern bisher prägten und neben Romney und Gingrich auch schon einmal Perry, Bachmann, Cain und sogar Donald Trump an die Spitze des Feldes spülten, geben Team Gingrich auch nach einer deutlichen Niederlage in Florida und Nevada (dort sind mehr als ein Viertel der Wähler Mormonen und Romney gewann hier 2008 deutlich) die Hoffnung, dass jedweder Trend immer noch zu drehen ist. Und US-weit führt Gingrich dem letzten Gallup Poll zufolge sogar vor Romney.

Bis zum Super Tuesday am 6.März werden alle Kandidaten wohl sicher im Rennen bleiben. Auch danach, sollte Romney nicht auch in eher konservativen Bundesstaaten gewinnen, werden Gingrich und auch Paul weiter im Rennen bleiben. So könnte sich wiederholen, was die Demokraten 2008 durchmachten, bei denen sich Hillary Clinton erst im Juni geschlagen gab. Einzig Rick Santorum könnte sich nach dem Super Tuesday bei ausbleibenden Erfolgen zur Aufgabe entschließen – und anschließend wie Cain und Perry vor ihm dann Gingrich untersützen. Sollte Santorum aussteigen, würde dies Gingrich stärken und den Zweikampf zwischen ihm und Romney noch weiter befeuern.

Photo Credit: “Welcome to Florida Sign” by DonkeyHotey // Flickr

Welche digitalen Werkzeuge nutzen die amerikanischen Medien?

Vor einigen Tagen hat Mashable einen interessanten Post zu der Art und Weiße veröffentlicht, wie Medien digitale Werkzeuge benutzen, um den U.S.-Wahlkampf zu begleiten. Beschrieben wurden folgende sechs Formate:

  1. Social Debates
    Soziale Debaten sind keine absolute Neuerung werden dieses Jahr aber deutlich intensiver eingesetzt als noch zu vor. Nutzer haben die Möglichkeit sich über sozialen Medien wie Facebook und Twitter an der Diskussion zu beteiligen. Oftmals live.
    NBC und Facebook begleitetende bspw. eine republikanische Debate in der Nutzer direkt Fragen stellen und diskutieren konnten.
  2. Election Centers
    Wie der Name bereits sagt handelt es sich bei den Election Centers um umfassende Hubs rund um den Walkampf 2012. Fast alle großen amerikanischen Medien bieten diese Art des one-stop-shops an, wo der Nutzer Neuigkeiten und Hintergründe sowie allerlei andere Informationen zur Wahl und den Kandidaten erfährt.

  3. Calendars and Interactive Maps
    Kalender und Maps die anzeigen, wann wer wo auftritt. Ein schönes Beispiel ist die Kooperation von NBC und Foursquare, die alle Check Ins der Kandidaten abbildet.

    Photobucket

  4. Delegate Trackers
    Ein schönes Instrument sind auch die diversen Delegate Tracker die Anzeigen, wie viele Deligierte ein Kandidat bisher gewonnen hat. CNN und Politico stellen u.a. einen solchen Service  zur Verfügung.

  5. Print goes Digital
    Ob die Mobile-App der New York Times oder der Campaign Finance Explorer der Washington Post, die klassischen Printmedien setzen verstärkt auch auf digitale Tools.

  6. Twitter
    Eine Vielzahl der amerikanischen Journalisten benutzt den beliebten Micro-Blogging-Service um lokale Ereignisse mit anderen zu teilen, ihre Meinung kund zu tun oder mit anderen Kollegen zu debattieren.

    Den ganzen Artikel findet ihr hier.

    The State of the Disunion Address

    Alle Jahre wieder im Januar tritt der US Präsident vor den Kongress, um den Abgeordneten und dem amerikanischen Volk die Lage der Nation in einer Ansprache zu erklären und um aufzuzeigen, was für Gesetze und Initiativen der Präsident im kommenden Jahr gerne umsetzten würde – in Zusammenarbeit mit dem Kongress. So weit, so gut.

    Die diesjährige Ansprache von Barack Obama war jedoch eher eine State of the Disunion oder auch, wie die New York Times schrieb, eine State of the Campaign Speech. Obama war als Präsident angetreten, der die Vereinigten Staaten nach der polarisierenden Präsidentschaft wieder einen wollte. Er wollte ein überparteiischer Präsident sein, ein Präsident für alle, für das ganze Land, die ganze Union.

    Dies ist ihm nicht gelungen. Es konnte ihm auch nicht gelingen angesichts einer Opposition, die ihm von Anfang an feindlich gesinnt war und die schließlich in den Midterms eine Welle von Politikern auf den Capitol Hill schwappen ließ, die als Kandidaten der Tea Party nur ein Bild von Obama haben: das eines Sozialisten/Kommunisten/[fill in blank], der ihr diffuses Bild von einem idealen (vergangenen) Amerika vorsätzlich bekämpft. Die USA sind politisch ein gespaltenes Land geblieben, sogar tiefer gespalten als unter George W. Bush.

    Alle Versuche, mit der republikanischen Kongressmehrheit zu kooperieren, scheiterten. Kläglich. Die GOPler in Washington torpedierten in ihrer schrillen Fundamentalopposition jede noch so moderate Gesetzesinitiative. Obama hat zu lange versucht, Politik mit dem Kongress und den Republikanern zu machen und sie einzubeziehen, auch gegen den Widerstand seiner eigenen Partei.

    Seine überparteiliche Strategie hat nicht funkioniert. Und je näher die Wahl rückt, sehen Obama und sein Team ein, dass sie sich – vor allem auch ob der nach wie vor schlechten Lage der Wirtschaft und der hohen Arbeitslosenzahlen – gegen die Republikaner positionieren und in die Offensive gehen müssen. Die Republikaner und ihre Primary-Kandidaten machen es Obama und seinem Team dabei sehr leicht und bieten optimale Angriffspunkte.

    So war die SOTU-Ansprache Obamas nicht nur eine Verteidigung seiner Bilanz als Präsident, sondern in Teilen eine offene Attacke – gegen die Steuerpläne der Republikaner, gegen ihre Wahlkampfslogans, gegen ihre Kandidaten. So stilisiert sich Mitt Romney in seiner Stump Speech ja gerne als genialer Joberschaffer, während er Obama als den größten Jobvernichter aller Zeiten sei:

    “Let’s remember how we got here. … In the six months before I took office, we lost nearly 4 million jobs. And we lost another 4 million before our policies were in full effect. Those are the facts. But so are these. In the last 22 months, businesses have created more than three million jobs. Last year, they created the most jobs since 2005.”

    Dann geht es gegen Wall Street, Hedgefunds und Co.:, was die Demokraten und die Occupy-Bewegung freuen wird:

    “Let’s never forget: Millions of Americans who work hard and play by the rules every day deserve a Government and a financial system that do the same. It’s time to apply the same rules from top to bottom: No bailouts, no handouts, and no copouts. An America built to last insists on responsibility from everybody. (…) We will also establish a Financial Crimes Unit of highly trained investigators to crack down on large-scale fraud and protect people’s investments.”

    Die Frage bleibt, warum Obamas Vorschläge zur Regulierung des Finanzsektors erst jetzt kommen – und ob es bei Lippenbekenntnissen bleiben wird. Die Demokraten und auch die Occupy-Bewegung werden diese Ansagen aber erfreuen. Und dann ging es natürlich auch um das Defizit und die Steuerpläne – bei denen Obama näher am Mainstream und der Main Street ist als Grover Norquist, Mitt Romney und die Republikaner:

    “Right now, we’re poised to spend nearly $1 trillion more on what was supposed to be a temporary tax break for the wealthiest 2 percent of Americans. Right now, because of loopholes and shelters in the tax code, a quarter of all millionaires pay lower tax rates than millions of middle-class households. Right now, Warren Buffett pays a lower tax rate than his secretary. Do we want to keep these tax cuts for the wealthiest Americans? Or do we want to keep our investments in everything else – like education and medical research; a strong military and care for our veterans? Because if we’re serious about paying down our debt, we can’t do both. (…) But in return, we need to change our tax code so that people like me, and an awful lot of Members of Congress, pay our fair share of taxes. Tax reform should follow the Buffett rule: If you make more than $1 million a year, you should not pay less than 30 percent in taxes. And my Republican friend Tom Coburn is right: Washington should stop subsidizing millionaires. (…) Now, you can call this class warfare all you want. But asking a billionaire to pay at least as much as his secretary in taxes? Most Americans would call that common sense.”

    Ich bin mir nicht sicher, ob sich Tom Coburn wirklich über die Erwähnung freut. Denn sowas verbessert die Wiederwahlchancen von Republikanern meistens nicht. Klar ist aber: Obama sieht hier einen der Hauptangriffspunkte, er wird die Reichensteuer populistisch ausspielen – gegen den republikanischen Kongress und vor allem auch gegen seinen möglichen Gegner Mitt Romney. Und dann ging es natürlich auch noch weiter gegen den Kongress, dessen Approval Rating nicht einmal Silvio Berlusconi als Beauftragter für Sexualerziehung an amerikanischen Schulen unterbieten könnte:

    “Nothing will get done this year, or next year, or maybe even the year after that, because Washington is broken. (…) I’ve talked tonight about the deficit of trust between Main Street and Wall Street. But the divide between this city and the rest of the country is at least as bad – and it seems to get worse every year.

    Some of this has to do with the corrosive influence of money in politics. So together, let’s take some steps to fix that. Send me a bill that bans insider trading by Members of Congress, and I will sign it tomorrow. Let’s limit any elected official from owning stocks in industries they impact. Let’s make sure people who bundle campaign contributions for Congress can’t lobby Congress, and vice versa – an idea that has bipartisan support, at least outside of Washington.”

    Die gesamte Rede gibt es hier zu sehen (mit zusätzlichen Grafiken) und hier zum lesen. Und hier gibt es anschließend noch eine Q&A-Runde, bei der Mitglieder der Obama Administration Fragen aus dem Publikum sowie über Facebook, Google+ und Twitter beantworteten.

    State of the Union – Countdown

    [youtube width="500" height="400"]http://www.youtube.com/watch?v=FxwcJx0-21E&feature=channel_video_title[/youtube]

    In der Nacht hält US-Präsident Barack Obama seine jährliche Rede zur Lage der Nation. Rund zehn Monate vor der Präsidentschaftswahl läutet der Demokrat damit endgültig die heiße Wahlkampfphase ein. Auf dem Youtube-Kanal des Weißen Hauses finden Nutzer ein rund fünf Minuten langes Video, das die Vorbereitungen auf die Rede zeigt. Unter anderem zu sehen: Senior Advisor David Plouffe und Obamas Chef-Redenschreiber, Jon Favreau.

    Amerika Wählt hilft // Wahlkampfspenden

    Heute kam ein Nutzer über die Suchanfrage “Wie kann ich für Rick Santorum spenden” auf unsere Seite. Tatsächlich sind wir hier Google-Treffer Nummer eins. Allerdings wird der interessierte Nutzer bisher die Antwort auf seine Suchanfrage nicht gefunden haben.

    Grundsätzlich ist ja sehr löblich, sein Geld den wirklich Bedürftigen zur Verfügung zu stellen. Denn der arme Rick Santorum braucht wirklich jeden Cent, um gegen die finanzielle Übermacht von Gingrich aber vor allem Romney anzukämpfen. Daher wollen wir die Frage mal beantworten.

    Alle Kandidaten bei den Vorwahlen brauchen Geld, um ihre Kampagne, ihren Stab und Werbung zu finanzieren. Viel Geld. Es hilft natürlich, wenn man selber schon viel Geld (wie Romney) oder reiche Freunde (wie Romney) hat oder zumindest einen reichen Casinobesitzer kennt (wie Gingrich). Aber auch die Zuwendungen Tausender Kleinspender sind für eine erfolgreiche Kampagne wichtig. Daher ist das Spendeneintreiben Prio Nummer eins für alle Kandidaten, ob direkt per Bettel-Email, per Telefon oder per Spendendinner.

    Und natürlich finden willige Spender auch online genug Möglichkeiten, ihr Geld loszuwerden. Für Rick Santorum kann man auf seiner Website, via Facebook und fundly.com spenden. Am liebsten natürlich gleich $2.500. Das Problem für Spender aus Deutschland: Nur amerikanische Staatsbürger (bzw. Ausländer mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung) dürfen Wahlkampfspenden abgeben. Und selbst wenn man das irgendwie umgehen könnten, bräuchte man für die Spende per Kreditkarte auf jeden Fall eine amerikanische Rechnungsadresse.

    Was bleiben dann noch für Möglichkeiten? Persönlich vorbeifliegen und ihm ein paar Scheine in die Hand drücken (aber Vorsicht, keine Euros. Das ist eine Sozialisten-Währung ohne Wert!)? Oder einfach einen Brief mit ein paar Dollar-Scheinen schicken? Mit den Super PACs geht doch bestimmt auch was, die würden doch sogar Geld von der illegal eingwanderten Tante von Barack Obama nehmen!

    Der einfachste Weg ist aber ganz einfach und naheliegend: Einfach im Fanshop von Rick Santorum 10 ganz tolle Tassen mit seinem Konterfei ($150), 30 Mützen ($600) sowie 50 Sticker ($150) bestellen. Schon steht die 1000-Dollar-Spende. Und Rick freut sich.

    Photo Credit: “Rick Santorum” by Gage Skidmore @ Flickr

    Was macht eigentlich Sarah Palin? [#1]

    “Poor Chris, this was a rookie mistake!” –Sarah Palin

    Es ist schön zu sehen, dass Sarah Palin immer noch eine Rolle bei den Vorwahlen der Republikaner spielt. In ihrer Paraderolle als verrückt-lustige Mutti der Nation bei Fox darf sie in einer Stimmlage, die sogar Verona Feldbusch als lieblichen Sirene erscheinen lässt, zu alles und jedem ungefiltert Stellung nehmen. Wobei ich mir manchmal einfach nicht sicher bin, ob da nicht doch Tina Fey sitzt.

    Gestern hatte sie Chris Christie auf dem Kieker, er ist ja schließlich ein “Romney Man”. Und Mitt Romney mag Sarah Palin nicht. Und Christie hatte es auch noch gewagt, Newt Gingrich zu attackieren und ihn als “peinlich” für die GOP bezeichnet. Aber milde wie Sarah Palin nun ist, hat sie auch Verständnis für Christie, denn er müsse den Umgang mit den Medien einfach noch lernen. Damit kennt sich Palin als Vollprofi natürlich aus.

    Romney und Gingrich bringen nach der Primary in South Caolina ihre innerparteilichen Unterstützer in Position und verstärken über diese die persönlichen Attacken. Und während Christie Gingrich angreift, ist es nicht verwunderlich, dass Palin im Gegenzug gleich über Christie herzieht. Denn Palin hat in South Carolina dazu aufgerufen, Gingrich zu wählen. Der hat im Gegenzug gleich erklärt, dass Palin eine große Rolle in seiner Regierung spielen werde. Gingrich würde sein Kabinett also freiwillig in ein Kasperletheater verwandeln. Er sollte sich vielleicht mal mit John McCain unterhalten. Aber wahrscheinlich würde er einfach alles tun, um die Stimmen der Tea Party zu gewinnen. Ob er Glenn Beck schon die Rolle als Sprecher des Weißen Hauses angeboten hat?

    Bilder sagen mehr als tausend Worte

    Nach den Vorwahlen vom vergangenen Samstag in South Carolina hat die Washington Post mit einem ganz besonderen Titelblatt aufgemacht – zumindest wenn man Mother Jones folgt. Demnach schafft es Newt Gingrich mit seinem Sieg zwar ganz nach oben, doch erst in Kombination mit dem Foto von Präsident Obama wird das Titelblat zu einem ganz besonderen Schmankerl für Politjunkies.

     

    Disclaimer: das Titelblatt ist eine Montage. Die seriöse Washington Post würde sich einen vergleichbaren Witz natürlich nicht erlauben. Das Original vom 23. Januar 2012 ist hier zu finden.

    Gingrich gewinnt in South Carolina

    Überraschung im South Carolina: Bei der republikanischen Vorwahl hat sich Newt Gingrich klar gegen seinen schärfsten Konkurrenten Mitt Romney durchgesetzt. Das berichten unter anderem der Nachrichtensender CNN und die Politik-Webseite “Politico“. Für Gingrich, den früheren Sprecher des Abgeordnetenhauses, haben sich “Politico” zufolge rund 40 Prozent der Wähler entschieden. Auf Romney, den ehemaligen Gouverneur von Massachusetts, entfielen rund 27 Prozent der Stimmen. Auf dem dritten Platz landet der ehemalige Senator von Pennsylvania, Rick Santorum. Er erhielt laut Medienberichten rund 17 Prozent der Stimmen. Dahinter folgt mit rund 13 Prozent der texanische Abgeordnete Ron Paul.

    Nach drei Vorwahlen ist das Rennen um die republikanische Präsidentschaftskandidatur damit weiterhin offen. Bei der ersten Vorwahl in Iowa konnte sich knapp Santorum durchsetzen, in New Hampshire dagegen lag Romney vorne. Die nächste Vorwahl findet am 31. Januar in Florida statt. Umfragen zufolge liegt Romney dort klar vor Gingrich.

    Wie gewonnen so zerronnen

    South Carolina Republican Primary - Cartoon
    Die Vorwalen sind beim besten Willen kein Zuckerschlecken für Mitt Romney. Während er auf den ersten Blick gute Aussichten auf die Kandidatur hat(te), muss seine Kampagne nun einen herben Rückschlag verkraften. Die Republikanische Partei in Iowa hat die Stimmen der Vorwahlen final ausgezählt und Rick Santorum zum offiziellen Sieger erklärt. Heute steht nun eine wichtige Vorwahl im konservativen Süden an. Doch laut aktuellen Umfragewerten in South Carolina hat Newt Gingrich, wenn auch nur knapp, die Nase vorn. Was sich für die Republikaner zunehmend zu einem Kandidatenroulette ohne Aussicht auf eine finale Entscheidung entwickelt, wird den Kampagnenstab von Präsident Obama freuen. Je länger die Republikaner in ihren eigenen Reihen um die Nominierung kämpfen, umso später können sie in den konfrontativen Wahlkampf mit den Demokraten einsteigen.

    Huntsman gibt auch auf

    Einen Tag vor den Vorwahlen in New Hampshire hatten wir es prognostiziert, nun ist es (fast offiziell): Jon Huntsman wird heute vor die Kameras treten und das Ende seiner Kampagne bekannt geben. Zudem berichten mehrere Quellen aus seiner Umgebung, dass er in dieser Ansprache Mitt Romney endorsen wird.

    Huntsman hat mit seiner Entscheidung nun eingesehen, dass ein moderater Kandidat wie er in der derzeitigen Verfassung der GOP und bei der aktuellen Zusammensetzung des Kandidatenfeldes keine Chance hatte. Der Name seines größten Problems war jedoch: Mitt Romney. Denn Romney blockiert die Mitte, war bekannt, scheiterte schon 2008 nur an McCain, hat das moderate Party-Establishment hinter sich, viel Geld, ein gut aufgestellte Wahlkampfmaschine.

    Huntsman hat versucht, sich links von Romney zu positionieren. Aber eigentlich waren sich die beiden viel zu ähnlich. Und auch wenn Romney aus taktischen Motiven immer weiter nach rechts rückt: die Mitte hat er nicht verlassen. Und links von Romney gibt es bei den Republikanern nur wenig Platz und ein sehr überschaubares Wählerpotential. Damit lassen sich in New England-Staaten wie New Hampshire Achtungserfolge erzielen, in South Carolina und dem Rest der Vereinigten Staaten reicht es aber nicht (aktuell liegt Huntsman in South Carolina bei 5 Prozent, in der USA-weiten Umfrage sogar nur bei etwas mehr als 3 Prozent).

    Der Rückzug von Huntsman ist daher vor allem für Mitt Romney eine gute Nachricht. Er wird nun noch mehr Zulauf von moderaten Republikanern erhalten. Ron Paul und Newt Gingrich werden vielleicht auch den ein oder anderen Huntsman-Unterstützer abbekommen, der Löwenanteil wird von nun an jedoch Romney unterstützen. Und während sich die Konservativen in der GOP (auch wenn Romney unbedingt einer sein will) immer noch auf keinen Kandidaten einigen können, kann Romney sich einigermaßen entspannt zurücklehnen. Denn obwohl er im Zentrum der Attacken von Gingrich, Santorum, Perry und Ron Paul steht, nehmen sie sich die Stimmen gegenseitig ab.

    Es wäre nicht überraschend, wenn Huntsman im Schattenkabinett von Romney (so er denn die Nominierung gewinnen sollte) auftauchen würde. Ansonsten bleibt mir von seiner Kandidatur vor allem ein Tweet im Gedächnis: