Obamas Chancen steigen weiter

Während die Republikaner weiterhin im Kandidaten-Limbo feststecken, scheinen sich für Obama immer mehr Weichen in Richtung Wiederwahl zu stellen. Bereits kurz nach dem Tod von Osama bin Landen häuften sich die Medienberichte, dass die zweite Obama-Amtszeit nun sicher sei. Was zunächst  übereilt schien, lässt sich nun in ersten Umfragen wiederfinden.

Kaum zurück von seiner Europareise, attestiert eine CNN-Umfrage Obama eine steigende Zustimmung bei der US-Bevölkerung. 54% der Amerikaner seien demnach zufrieden mit ihrem Präsidenten. Vor allem die außen- und sicherheitspolitischen Aktionen des Präsidenten sollen für die Positivwende der Umfragewerte sorgen. Dank steigender Umfragewerte und republikanischem Schaulaufen potentieller Kandidaten, kann das Team rund um Obama zumindest im Augenblick recht optimistisch in Richtung 2012 blicken.

Sixt schneller als die Republikaner

Sixt (und Serviceplan) haben mal wieder schnell reagiert und die hängen gebliebene Limousine von Obama zum Thema eines Viral Spots gemacht. Das wäre eigentlich auch eine schöne Steilvorlage für die GOP und ihre präsidialen Hoffnungsträger gewesen. Palin, Pawlenty, Limbaugh und Co. sind im Moment aber anscheinend zu sehr mit sich selbst beschäftigt, um sowas schnell mit einem kleinen Viral Video aufzugreifen.

Pawlenty will “Zeit der Wahrheit”

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Tim Pawlenty hat heute auf einer Wahlkampfveranstaltung in Iowa offiziell angekündigt, dass er für die Republikaner bei der Präsidentschaftswahl 2012 antreten will. Pawlentys Kandidatur kommt nicht überraschend: Der 50-Jährige hat bereits seit März mit einem sogenannten Erkundungskomitee seine Chancen auf die Kandidatur ausgelotet. Obwohl Pawlenty auch dieses Mal auf ein aufwendig produziertes Web-Video setzte, das er im Vorfeld auf seiner Facebook-Seite postete, schlägt der Republikaner einen neuen Ton in seinem Kampf um die Kandidatur an. Auf “Politico.com” schreibt Kendra Marr über Pawlentys Ankündigung: “Im Vergleich zu den im Michael-Bay-Stil produzierten früheren Videos, zeichnet sich das aktuelle Video durch ein neues Tempo aus. Die beruhigende Musik und das warme Licht verhindern einen grellen Stil.”

Auch in Iowa versuchte sich Pawlenty staatsmännisch zu präsentieren, als Politiker, der den Mut hat, die Wahrheit auszusprechen. “Politiker haben oft Angst, dass sie, wenn sie zu ehrlich sind, eine Wahl verlieren. Ich habe Angst, dass wir, wenn wir 2012 nicht ehrlich genug sind, unser gesamtes Land verlieren.”

Der ehemalige Gouverneur von Minnesota steht mit seinem Versuch, sich als ernstzunehmender Herausforderer von US-Präsident Barack Obama zu profilieren, unter Zeitdruck. In drei Wochen findet in New Hampshire die erste TV-Debatte der republikanischen Kandidaten statt. Laut einer neuen CNN-Umfrage würden zurzeit 39 Prozent der Wähler in New Hampshire für Mitt Romney stimmen; lediglich 4 Prozent der Wähler würden Pawlenty ihre Stimme geben.

GOP 2012 // Mitch Daniels tritt nicht an

Nachdem letzte Woche bereits Mike Huckabee und Donald Trump ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hatten, folgte ihnen heute auch der Gouverneur von Indiana, Mitch Daniels.

Daniels galt vor allem als Hoffnungsträger des GOP-Establishments. mit guten Kontakten zu Entscheidungsträgern und wichtigen republikanischen Geldgebern. Als ehemaliger Berater von Ronald Reagan und Budgetdirektor und George W. Bush hätte er genug Stallgeruch gehabt, um mit der Unterstützung wichtiger Strippenzieher (Hallo, Karl Rove) und wichtiger republikanischer Geldgeber eine schlagkräftige Kampagne auf die Beine zu stellen.

Auf der anderen Seite war er jedoch in keiner Umfrage auch nur in der Nähe der Spitze zu finden, sein Bekanntheitsgrad war überschaubar. Lautsprecher wie Trump und Palin sowie etablierte Kandidaten wie Romney und Huckabee dominierten hier. Auch Michelle Bachmann konnte sich in den Umfragen deutlich vor Daniels etablieren, getragen von ihren Anhängern aus der Tea Party-Bewegung. Und das war auch die größte Schwäche von Mitch Daniels: Außerhalb der Parteieliten hatte er keine breite Unterstützung und, wie bei Michelle Bachmann, die Unterstützung einer wichtigen Wählergruppe. Für Daniels wäre es daher sehr schwer gewesen, die Vorwahlen der Republikaner zu überstehen.

2016 mag das jedoch schon wieder ganz anders aussehen. Mal gucken, ob sein Statement “Family over Politics” dann noch so Bestand hat:

Over the last year and a half, a large and diverse group of people have suggested to me an idea that I never otherwise would have considered, that I run for President. I’ve asked for time to think it over carefully, but these good people have been very patient and I owe them an answer. The answer is that I will not be a candidate. What could have been a complicated decision was in the end very simple: on matters affecting us all, our family constitution gives a veto to the women’s caucus, and there is no override provision. Simply put, I find myself caught between two duties. I love my country; I love my family more.

Mitt Romney // Money Making Campaign Machine

Es ist ja nicht so, dass Mitt Romney dringend Geld für seinen Wahlkampf brauchen würden. Denn er hat ja mehr als nur ein paar Millionen auf dem Konto liegen.

Nun hat er diese Woche an einem einzigen Tag schlappe 10.25 Millionen Dollar an Spenden für seine Kampagne eingesammelt (der Großteil davon stammte aus einem phone bank fundraiser).

Romney’s Fundraising-Maschine ist vor allem aber auch ein Signal der Stärke an seine Mitbewerber. Denn neben den Umfragen werden die Frontrunner bei den Vorwahlen auch über ihre finanzielle Potenz gekürt – und hier liegt Romney aktuell innerhalb der GOP weit vorne.

Und Romney hat nicht nur die meisten finanziellen Mittel, er profitiert auch am meisten vom Ausscheiden von Mike Huckabee und Donald Trump. Nach einer Studie der Suffolk University wollen ein Drittel der Anhänger von Huckabee und Trump nun Romney unterstützen (Sarah Palin kann als Zweitplatzierte nur 16 Prozent dieser Anhänger hinter sich versammeln).

Nachdem das Kandidatenfeld der GOP in den letzten Monaten noch so unübersichtlich wie war, kristallisiert sich mit Romney nun langsam ein Frontrunner heraus – wenn auch kein eindeutiger. Denn in der neuesten Gallupp-Umfrage kann Romney nur 20 Prozent der Republikaner überzeugen. Auf den Plätzen: Sarah Palin mit 18 Prozent, Gingrich mit 11, Ron Paul mit 8 Prozent. Aufgrund der Schwäche der anderen potentiellen Kandidaten ist es aber kein Wunder, dass sich die Demokraten nun schon ein bisschen auf den ehemaligen Gouverneur von Massachusetts einschießen.

Demokraten attackieren Romney

Mitt Romney darf sich freuen: Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts steht im Zentrum eines neuen Wahlkampf-Spots, den US-Medien als inoffiziellen Startschuss für die Präsidentschaftswahl 2012 bezeichnen. Der halbminütige Clip – Titel: “Pages” – dreht sich um den Streit innerhalb der republikanischen Partei, Medicare, die staatliche Krankenkasse für ältere US-Amerikaner, abzuschaffen.

Hinter dem Spot steht die neugegründete Organisation „Priorities USA“. Mit dieser wollen Bill Burton und Sean Sweeney, zwei vor kurzer Zeit aus dem Weißen Haus ausgeschiedene Demokraten, Barack Obama im anstehenden Präsidentschaftswahlkampf finanziell unterstützen – laut Medienberichten planen Burton und Sweeney, 100 Millionen US-Dollar für den Kampf ums Weiße Haus einzusammeln. Das Besondere: Die beiden Demokraten haben „Priorities USA“ in ein auf Lobby-Kampagnen spezialisiertes „Political Action Committee“ und in eine eher politisch-strategische Sektion zweigeteilt. Mit diesem politischen Kniff wollen es Burton und Sweeney Spendern erlauben, anonym hohe Geldsummen zu spenden. Während der Kongresswahlen im vergangen Jahr hatten es Unterstützer der Republikaner auf diese Weise geschafft, viele demokratische Politiker aus dem Amt zu drängen.

Made in the USA

Die US-Demokraten wollen das “Birther”-Thema noch etwas länger auf der Agenda halten. Seit gestern können Anhänger von Barack Obama auf der Kampagnen-Webseite “barackobama.com” T-Shirts und Tassen mit einer Abbildung der offiziellen Geburtsurkunde des Präsidenten kaufen. Der Preis: 15 US-Dollar für eine Tasse, 25 US-Dollar für ein T-Shirt.

Obamas Wahlkampf-Managerin Julianna Smoot kündigte die neuen Wahlkampf-Utensilien in einer gestern versendeten E-Mail an. Smoot ging dabei auch auf das neue Buch “Where’s the Birth Certificate?” des US-Verschwörungstheoretikers Jerome Corsi ein. “Es gibt einfach keinen Weg, diesen Kram aus der Welt zu schaffen. Wir können lediglich eines machen: darüber lachen.” Und so überrascht es nicht, dass auf den T-Shirts und den Tassen auch ein Bild des lachenden US-Präsidenten zu sehen ist. Darunter steht: “Made in the USA”.

Ari Melber von der linken Wochenzeitung “The Nation” schreibt über die Marketing-Offensive der Obama-Kampagne: “Die neuen Tassen verhöhnen die durchgedrehten Verschwörungs-Theoretiker und Rassen-Hetzer, die den Kern der ‚Birther’-Bewegung bilden – eine vollkommen angemessene Antwort.” Wenn der Wahlkampf jedoch an Fahrt aufnehme, müssten Obamas Helfer Strategien finden, die Anhänger zu mobilisieren, die über den Kauf solcher Utensilien hinausgingen.

The Donald will jetzt auch nicht mehr

Es war ja zu erwarten: The Donald zieht den Bürzel ein. Er ist halt ein Trump, kein Duck. Große Töne spuckt er aber bis zum Schluss:

“This decision does not come easily or without regret; especially when my potential candidacy continues to be validated by ranking at the top of the Republican contenders in polls across the country. I maintain the strong conviction that if I were to run, I would be able to win the primary and ultimately, the general election.”

Genau. Nun kann er sich aber endlich wieder den wichtigen Dingen wie seiner Reality-Show The Apprentice widmen. Das Teilnehmerfeld lichtet sich zwar weiter, aber im Gegensatz zu Mike Huckabee wird der Rückzug von Donald Trump keine Auswirkungen auf der Kandidatenfeld der GOP haben. Obwohl er in einigen Polls wirklich gar nicht schlecht im Rennen lag, war er natürlich kein ernstzunehmender Kandidat, er hatte keine Basis, kein Programm.

Alles was er hatte waren eine einzigartig markante Frisur und die abstruse Idee, sich als Gallionsfigur der Birther zu etablieren. Eine perfekte, durchdachte Strategie, die aber durch die Veröffentlichung der Geburtsurkunde Obamas zunichte gemacht wurde – und viel damit völlig unverständlicherweise auch in den letzten Umfragen deutlich zurück. Denn damit konnte ja auch wirklich niemand rechnen (und die Birthers geben nicht so schnell auf!).

Mit dem Ausscheiden von Trump sinkt auf der anderen Seite aber leider auch der Entertainmentfaktor bei den Vorwahlen der Republikaner. Was hätte ich dafür gegeben, Trump in einer politischen Debatte zu geben! Schade. Nun wird es Zeit für Sarah Palin, das Rennen mal wieder ein bisschen aufzumischen, damit die Silly Season der GOP nicht so schnell vorbeigeht.

“My heart says no” // Huckabee tritt nicht an

Das unübersichtliche Kandidatenfeld bei den Republikanern lichtet sich ein bisschen: Mike Huckabee erklärte heute, dass er nicht antreten wird. Damit ist das Rennen vor allem in Iowa, wo er in den letzten Umfragen das GOP-Feld anführte (auch in South Carolina lag er vorne), wieder völlig offen. Als Auftakt der Vorwahlsaison kommt den Straw Poll in Iowa aber eine entscheidende Rolle zu.

Natürlich waren seine Konkurrenten schnell bei Fuß, Huckabee zu loben. Donald Trump trat praktischerweise in der gleichen Sendung bei FOX News auf, Huntsman und Pawlenty verschickten noch während seiner Ankündigung entsprechende Statements.

Sie alle schielen nun auf die Unterstützer des ehemaligen baptistischen Pastors. Michelle Bachman und Tim Pawlenty können ihr Glück gar nicht fassen, denn sie können sich berechtigte Hoffnungen machen, dass ein Großteil der Sympathisanten von Huckabee nun sie unterstützen werden. Denn Huckabee war eine Ikone der Sozialkonservativen und der weißen Evangelikalen, in dieser Gruppe hatte er von allen möglichen Kandidaten die besten Werte. Und diese Wählerschicht bedienen eben vor allem Pawlenty und Bachman.

Noch hat er keinen der anderen Kandidaten empfohlen. Aber er nannte fünf Kandidaten – neben Pawlenty und Bachman auch Rick Snatorum und Newt Gingrich – die von seiner Entscheidung profitieren könnten, da sie änhliche Ansichten wie er haben. Mitt Romney erwähnte er dabei ausdrücklich nicht.

Zudem könnte Herman Cain, der nach der ersten Debatte bei den Republikanern ein gewisses Momentun auf seiner Seite hat, ein Nutznießer der nun veränderten Vorzeichen in Iowa sein. Für die verbleibenden Kandidaten wird auf jeden Fall wichtig sein, ein Endorsement von Huckabee zu bekommen. Und daran werden sie in den nächsten Wochen fieberhaft arbeiten.

Anbei die Ankündigung von Huckabee bei FOX Newsim Wortlaut:

Gingrich will Obama herausfordern

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Newt Gingrich, ehemaliger Sprecher des US-Repräsentantenhauses, will im kommenden Jahr gegen Barack Obama antreten. Der Republikaner kündigte seine Kandidatur am Mittwoch unter anderem auf seiner Facebook-Seite und seiner Webseite an.

Gingrich ist ein politisches Schwergewicht. Der 67-Jährige führte die Republikaner bei den Kongresswahlen 1994 zu einem triumphalen Sieg. Von 1995 bis 1999 war er Sprecher des Repräsentantenhauses und galt als wichtigster Gegner des damaligen Präsidenten Bill Clinton. Bereits Anfang März hatte Gingrich angekündigt, seine Chancen auf eine Präsidentschaftskandidatur auszuloten.

Der sprachlose Präsident

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Am Samstagabend fand in Washington das jährliche Dinner der White House Correspondent Association statt. Bei dem Dinner treffen sich traditionell Regierungsmitglieder und Journalisten, um – in eleganten Abendkleidern und Smokings – über den politischen Alltag zu lachen. Präsident Barack Obama präsentierte den Gästen in diesem Jahr ein besonderes Highlight: den Trailer zur Fortsetzung des diesjährigen Oscar-Gewinners “The King’s Speech”. Hauptdarsteller von “The President’s Speech”: Barack Obama, sein Vizepräsident Joe Biden – und ein Teleprompter.

Und hier die komplette Rede Obamas:

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