Steampunk Palin

Ich bin ja ein großer Comic-Nerd und habe sicherlich einige Jahre meines Lebens damit verbracht, Donald, Spiderman, Gaston und Co. auf ihren Abenteuern zu folgen. Natürlich habe ich mir damals sofort den Comic mit dem gemeinsamen Auftritt von Spidey und Obama besorgt. Übrigens scheint Obama selber auch Comics zu sammeln.

Nun gibt es auch endlich einen Comic mit der lustigen Frau aus Alaska. Er heißt aber nicht The Adventures of Mama Grizzly, sondern Steampunk Palin. Und er muss, dem Urteil führender Comic-Seiten nach, einfach totale Grütze sein, so dass er aufgrund seines immensen Trash-Faktors schon wieder gut ist.

Die Story verspricht auf jeden Fall sehr interessante Einblicke in das energiepolitische Konzept von Sarah Palin:

The story starts in the near future, in the immediate aftermath of a war that has destroyed all the Earth’s oil. A new power source is needed, and Sarah Palin steps forward to suggest steam power as a replacement. A conglomerate consisting of big oil and nuclear power interests makes a counterproposal by blowing her up with a bomb at the meeting where she suggests this. Six months later Sarah Palin wakes up to find that she now has body more than half made of robot parts. Powered by steam.

Uff. Und es gibt noch einen Charakter, der Robama heißt. Wirklich! Ich muss mir diesen Comic einfach kaufen.

Wer übrigens mal einen guten Steampunk-Comic lesen will, dem sei dieser von Chris Bachalo und Joe Kelly ans Herz gelegt.

(via Endoplast)

Rumsfelds Vermächtnis

Anfang Februar hat der frühere US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld seine Memoiren “Known and Unknown” veröffentlicht – mittlerweile gibt es auf seiner Webseite auch ein Online-Lexikon mit interessanten Dokumenten aus seiner Amtszeit: die “Rumsfeld Papers“. In einem Video erklärt der 78-Jährige, wie es zu dem Lexikon gekommen ist: “In meinen Memoiren dienen diese Dokumente als Grundlage für viele der über 1300 Fußnoten. Ich denke, dass die Leser von diesen Papieren genauso profitieren können, wie ich es getan habe.” Außerdem hätte jeder Nutzer so die Möglichkeit, seine eigenen Schlüsse zu ziehen.
Die “Rumsfeld Papers” sollen in den kommenden Wochen noch ausgebaut werden, trotzdem lassen sich bereits jetzt spannende Dokumente wie dieses außenpolitische Memo aus dem Jahr 2003 finden. Dort schreibt Rumsfeld – in einem überraschend lässigen Ton – an den Pentagon-Mitarbeiter Doug Feith:

We need more coercive diplomacy with respect to Syria and Libya, and we need it fast. If they mess up Iraq, it will delay bringing our troops home.
We also need to solve the Pakistan problem.
And Korea doesn’t seem to be going well.
Are you coming up with proposals for me to send around?
Thanks.

Jason Pontin, Chefredakteur des Magazins “Technology Review”, kam auf seinem Twitter-Kanal Rumsfelds Aufforderung nach einer eigenen Bewertung der Dokumente nach und fragte: “Ist das eine Parodie?”

“Rahmbo” neuer Bürgermeister von Chicago

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Rahm Emanuel, der ehemalige Stabschef Obamas im Weißen Haus, wird neuer Bürgermeister von Chicago. Emanuel, der als hoher Favorit galt, setzte sich am Dienstag schon im ersten Wahlgang mit rund 55 % der Stimmen gegen seine fünf Mitbewerber durch.

Sein engster Verfolger, seinerseits ehemaliger Stabschef des langjährigen Chicagoer Bürgermeisters Richard M. Daley, Gery Chico kam auf 24 % der Stimmen, Miguel del Valle und Carol Moseley Braun auf jeweils 9 %. Abgeschlagen mit zusammen unter drei Prozent der Stimmen rangierten Patricia Pelt-Watkins und William Walls (nicht zu verwechseln mit William Wallace, dem letzten nüchternen Mel Gibson-Charakter). Rahm Emanuel konnte damit einen zweiten Wahlgang im April abwenden.

Was will man auch erwarten von einem Mann, der als „Rahmbo“, „Rahminator“ und neuerdings auch „The Rahmfather“ bekannt ist. Dem Spitznamen hat Emanuel auch im Vorfeld der Wahlen alle Ehre gemacht. Mit mehr als 13 Millionen US-Dollar Kampagnenbudget dominierte er den Wahlkampf so sehr, dass mancher ein dejavu der korrupten „windy city“ hatte.

Wo die eher demokratisch ausgerichtete Chicago Tribune fast bewundernd von
relentless commercials and a massive campaign operation” spricht, formuliert der Daily Herald, der vor allem in den Vorstädten gelesen wird, schon schärfer: „truckloads of money and friends in high places from Washington to Hollywood“ hätten Rahm ins Amt gehievt.

Auch wenn da im Kern was Wahres dran sein mag, dürften es vor allem Rahms Popularität und die richtigen Themen Bildung, Kriminalitätsbekämpfung und Jobs gewesen sein, die ihm zum Erfolg verhalfen. Und schließlich die Tatsache, dass der erste jüdische Bürgermeister Chicagos (bestimmt ärgert sich Mel Gibson) sowohl bei weißen Wählern im Norden und Nordwesten der Stadt als auch bei Schwarzen sehr beliebt war. Lediglich Latinos tendierten stärker zu Gery Chico.

Da konnte ihm auch der Versuch, ihn auf juristischem Wege zu stoppen, nichts anhaben. Vorwürfe, Emanuel habe nicht wie vorgeschrieben, ein Jahr vor den Wahlen in der Stadt gelebt, wurden vom Obersten Gerichtshof Illinois zurückgewiesen.

Nichts und niemand hält eben „Rahmbo“ auf. Oder uns davon ab, ihm zu gratulieren: Herzlichen Glückwunsch, Rahm!

Thune will Senator bleiben

Das Bewerberfeld lichtet sich: Der Republikaner John Thune wird sich im kommenden Jahr nicht um die Präsidentschaftskandidatur seiner Partei bewerben. Das teilte der Politiker, der South Dakota seit 2005 im US-Senat vertritt, am Dienstag zunächst über seine Facebook-Seite mit. Auf seiner Webseite ging Thune wenig später genauer auf seine Motive ein: “Meine Frau Kimberley und ich haben in den vergangenen Monaten viel Zuspruch von der Familie, Freunden, Kollegen und Unterstützern aus South Dakota und den USA bekommen.” Mittlerweile sei er sich jedoch sicher, dass er sich am besten im Senat für seine politischen Ziele einsetzen könne.

Thune könnte bei der Wahl im kommenden Jahr seinen Einfluss im Senat ausbauen. Jon Kyl, Minority Whip der Republikaner und zweitmächtigster Vertreter seiner Partei in der Kongresskammer, hat Anfang Februar angekündigt, 2012 nicht wieder zur Wahl anzutreten. Thune werden gute Chancen eingeräumt, Kyls Amt zu übernehmen.

Analoge Beziehungspflege ::: Obama umgarnt das Silicon Valley

Analoge Beziehungspflege mit der digitalen Welt: Ende letzter Woche hat sich Obama mit ein paar mehr oder weniger bekannten CEOs aus dem Tech Business getroffen. Vordergründig ging es um Lösungen und Ansätze, um den amerikanischen Jobmarkt wieder in Bewegung zu bringen. Denn die für amerikanische Verhältnisse auf einem sehr hohen Niveau verharrende Arbeitslosigkeit bleibt eines der größten Probleme der Obama-Adminstration. Aber natürlich ging es auch um das Umgarnen potentieller Großspender für den kommen Wahlkampf, der wieder Millionen verschlingen wird. Das Silicon Valley gehört dabei ja schon seit längerem zu den finanzstarken Unterstützern der Demokraten. Die Rolle des Silicon Valley als Geldgeber für Obama wird im kommenden Wahlkampf sicher auch noch größer als sonst werden, vor allem da die Wall Street in den letzten Midterms ihre Unterstützung zum absoluten Großteil der GOP hat zukommen lassen.

Anbei eine Liste der Teilnehmer, die alle am geselligen Abend mit Obama in San Francisco zugegen waren:

* John Doerr, partner, Kleiner Perkins Caufield & Byers
* Carol Bartz, president and CEO, Yahoo!
* John Chambers, CEO and chairman, Cisco Systems
* Dick Costolo, CEO, Twitter
* Larry Ellison, co-founder and CEO, Oracle
* Reed Hastings, CEO, NetFlix
* John Hennessy, president, Stanford University
* Steve Jobs, chairman and CEO, Apple
* Art Levinson, chairman and former CEO, Genentech
* Eric Schmidt, chairman and CEO, Google
* Steve Westly, managing partner and founder, Westly Group
* Mark Zuckerberg, founder, president and CEO, Facebook

Sarah Palin setzt auf das Social Web

Alle (auch ich) sind wirklich drauf gespannt, ob es Sarah Palin ernst meint und wirklich als Präsidentschaftskandidatin antreten wird. In den letzten Wochen gab es ja wieder ein paar Indizien, dass sie ihre Kampagne tatsächlich vorbereitet. Da sie den sozialistischen Massenmedien ja natürlich nicht trauen kann und mit FOX nur einen kleinen, unbeudetenden Spartensender im Rücken hat (für den sie zufällig auch noch arbeitet), würde sie wohl vor allem auf das Internet setzen:

“I look at those poll numbers and I say if I’m going to do this then obviously I have to get out there. I can’t rely on a liberal leaning press to do that for you. That’s why social media is going to be so important.”

Sarah, wir sind gespannt auf deine tolle Kampagne. Wirklich. Du hast ja schon ein sehr aktive Facebook Page (ich bin übrigens dein Fan, damit ich nichts verpasse). Und auch bei Twitter bist du aktiv, politische Gedanken in 140 Zeichen zu packen, kommt dir ja auch sehr entgegen. Darin bist du eine die Beste. Auf jeden Fall würde ich deine Kandidatur sehr begrüßen. Jetzt musst du nur noch irgendwie diese miesen fiesen Umfragewerte in den Griff bekommen. Viel Glück!

Kampf den Lobbyisten

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Der frühere US-Senator Russ Feingold hat ein neues Political Action Committee (PAC) gegründet: Progressives United. Feingold, der bei der Senatswahl im November vergangenen Jahres dem Republikaner Ron Johnson unterlag, will damit den Einfluss von Unternehmen und deren Lobbyisten auf die Politik bekämpfen. In einem am Dienstag veröffentlichten Youtube-Video sagt Feingold: “Wir setzen uns dafür ein, dass unsere gewählten Abgeordneten – Republikaner und Demokraten – dem Willen des Volks verpflichtet sind und nicht den Lobbyisten in Washington.”

Feingold hat in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, die Macht der Interessenvertreter zu begrenzen. So arbeitete er 2002 beispielsweise mit John McCain, dem späteren Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, zusammen, um den “Bipartisan Campaign Reform Act” zu verabschieden. Ziel des Gesetzes war, den Einfluss von “soft money” zu verringern. Firmen, Lobbygruppen und Bürger konnten in der Vergangenheit Geld in unbegrenzter Höhe an die Parteien fließen lassen; mit dem “McCain-Feingold-Gesetz” änderte sich dies.

Mit seinem PAC will Feingold progressive Politiker unterstützen, aber auch gegen ein Urteil des Supreme Courts aus dem vergangenen Jahr ankämpfen. Im Fall “Citizens United” setzte der Oberste Gerichtshof in Washington weite Teile des McCain-Feingold-Gesetzes außer Kraft. Unternehmen sind nun wieder in der Lage, Kandidaten für Präsidentschafts- und Kongresswahlen mit eigenen Anzeigenkampagnen finanziell zu unterstützen. Im Interview mit der “Huffington Post” nannte Feingold das Urteil des Supreme Courts “die gesetzwidrigste Entscheidung in der Geschichte unseres Landes”.

Zurück in die Vergangenheit

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Das progressive Online-Netzwerk Moveon.org hat einen neuen TV-Spot veröffentlicht, mit dem es auf die gesundheitspolitischen Pläne der Republikaner aufmerksam machen will. In dem Spot “We won’t go back”, zu deutsch “Wir gehen nicht zurück”, sieht der Zuschauer eine Frau, die, gekleidet im Stil der 50er Jahre, einen Flur entlang läuft. Dabei erzählt sie, dass die Republikaner Frauen, die über eine Abtreibung nachdenken, in die “back alley”, in die Seitengasse drängen. Moveon.org wirft der republikanischen Partei vor, zahlreiche Gesetze zum Schutz der Frauen rückgängig machen zu wollen. So sollen beispielsweise Arbeitgeber, die ihren Angestellten Versicherungen anbieten, die auch die Kosten für Abtreibungen abdecken, finanziell belastet werden.
Nancy Pelosi, die Fraktionschefin der Demokraten im Abgeordnetenhaus, hat die Pläne der Republikaner scharf kritisiert. Pelosi sagte, dass das Gesetzesvorhaben der “radikalste Angriff auf Frauenrechte in unserer Zeit” sei.

Justin Bieber ::: POTUS 2016

Ich wollte schon immer mal Justin Bieber hier im Blog featuren, um auch mal junge Leser ab 6 Jahren für die amerikanische Politik zu begeistern. Bitte, hier ist er! Er kehrt ja öfter mal im Weißen Haus ein, um Obamas Töchtern ein Liedchen vorzusingen. Dabei guckt er sich anscheinend auch schon genau an, wie so ein Präsident denn sprechen sollte. Klappt ja schon ganz gut, jetzt muss er nur noch in den Stimmbruch kommen. Dann heißt es 2016 “Bieber for President”. Er würde sicher aus dem Stand circa 12 Prozent der Stimmen holen, endlich erfolgreich mit Justin Timberlake als Running Mate – “United for Justins und Peace” heißt dann ihr PAC – eine Third Party etablieren, der sich dann sogar Charlie Sheen als Gouvernor von Kalifornien anschließt. Und so das gesamte politische System der USA auf den Kopf stellen. Ich bin gespannt.

Sparfuchs als Party-Schreck?

Washington steht im Zeichen der Haushaltsdebatte. Kaum hatte Obama sein Budget für 2012 vorgelegt, verkündeten die Republikaner, noch stärker sparen zu wollen, allen voran die erklärten Gegner bundesstaatlicher Programme, die Tea Party Bewegung.

Dabei sollten gerade sie darauf achten, nicht eine ihrer Galeonsfiguren an einen eifrigen Sparfuchs zu verlieren. In Boston, am Ort der historischen Tea Party, könnte sich Gouverneur Deval Patrick anschicken, den Republikanern und der Tea Party gehörig auf die Nerven zu gehen.

Denn laut Boston Globe haben die örtlichen Demokraten zu einem Fundraiser für den Gouverneur geladen. Und die avisierten 5500 Dollar pro Teilnehmer sind kein Handgeld. Patrick wiegelt derweil ab und versichert, er sei nicht an einer dritten Amtszeit interessiert. Und auch nicht an einer Herausforderung des republikanischen Senators Scott Brown. Brown hatte die Demokraten geschockt, als er mit Unterstützung der Tea Party den Senatssitz gewann, den zuvor Edward M. Kennedy für beinahe fünfzig Jahre inne hatte.

Die Frage, was Patrick dann aber letzte Woche mit dem Vorsitzenden des Democratic National Committee Tim Kaine zu bereden hatte, muss zumindest so lange offen bleiben, bis sich Kaine selbst erklärt hat. Genauso wie die spannende Frage, warum der Gouverneur sich am Wochenende mit dem vielleicht wichtigsten Strategieberater Obamas, David Axelrod, getroffen hat. Oder ob er heute wirklich nur im Weißen Haus war, um einem ehemaligen Spieler der Boston Celtics eine Presidential Medal of Freedom an die breite Brust zu hängen.

Nervös werden müssen deshalb nur Scott Brown oder der potentielle republikanische Präsidetschaftskandidat Mitt Romney, übrigens Patricks Vorgänger als Gouverneur. Wir können abwarten und Tee trinken.

Was macht Kaine?

Tim Kaine lässt seine Partei warten. Der Vorsitzende des Democratic National Committee (DNC) hat noch nicht entschieden, ob er sich im kommenden Jahr um den frei werdenden Senatssitz in Virginia bewerben will. Grund für die Spekulationen um Kaine, der von 2005 bis 2009 bereits Gouverneur von Virginia war: Am Mittwoch hatte der demokratische Amtsinhaber Jim Webb angekündigt, 2012 nicht erneut zur Wahl antreten zu wollen. Brian Moran, demokratischer Parteichef in Virginia, sagte, dass Kaine ganz oben auf der Bewerberliste stehe. Sollte Kaine jedoch nicht antreten, dürfte der frühere DNC-Vorsitzende Terry McAuliffe gute Chancen auf die Nominierung haben. McAuliffe, der als Vertrauter des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton gilt, kennt sich in Virginia bestens aus: Bereits 2009 bewarb er sich – vergeblich – um die Nominierung seiner Partei für die Senatswahl 2010.
Auf republikanischer Seite dürften vor allem zwei Politiker Chancen haben, von ihrer Partei nominiert zu werden: der frühere Senator George Allen und Jamie Radtke, die von der konservativen Tea-Party-Bewegung unterstützt wird.

Let the Budget Bingo Begin

Heute hat die Obama-Administration das neue Budget für 2012 vorgestellt. Es beinhaltet für viele Bereiche aufgrund des historisch hohen Defizits natürlich schmerzvolle Kürzungen. Aber ein Gewinner steht schon einmal fest: Obama will auch in diesen in Bildung und Zukunft investieren. Sein Budgetplan sieht vor, die Ausgaben im Bildungsbereich 2012 um satte 11 Prozent zu erhöhen.

Nun steht der Kampf um diesen Plan mit den House Republicans an. Diese werden vor allem bei Sozialprogrammen, der Entwicklungshilfe oder den Ausgaben für Kunst und Kultur viel weitergehende Einschnitte fordern. Natürlich stilisiert sich die GOP seit Jahrzehnten als die Verfechterin des small government, also eines Staatsmodells, in dem der Staat sich aus vielen Bereichen auch finanziell zurückzieht und in dem Bürger zur Selbsthilfe aufgerufen werden sollen. Da die Realität zeigt, dass die Republikaner in Reagierungsverantwortung darauf dann aber meistens gar nicht mehr so genau drauf achten und beide Augen zudrücken, geht es der GOP, die das House of Representatives seit den letzten Midterms fest in ihrer Hand hat, zum einen ganz klar um eine Machtdemonstration als auch um die ideologische Befriedigung ihrer Basis.

Daher: Die Spin-Doktoren auf beiden Seiten wetzen schon ihre Zungen.

Das Weiße House schickt ersteinmal schon ein gutes Erklärvideo zum Budget ins Rennen, um den Effekt des Budgets auf das Defizit möglichst einfach und verständlich zu erläutern. Darunter tobt der Kampf in den Kommentaren aber schon wieder. Und so wird es jetzt auch erstmal weiter gehen.

“Well, the trouble with our liberal friends is not that they are ignorant, but that they know so much that isn’t so.”

Es gab Zeiten, da wollten nicht einmal demokratische Politiker als “liberal” bezeichnet werden. Denn ein “liberal” war noch schlimmer als das, was ein “Gutmensch” im deutschen Diskurs ist. Denn ein “liberal” war dumm und hatte die Realität komplett aus den Augen verloren, eine Meinung, die Ronald Reagan in einer Rede zu Ehren von Barry Goldwater ziemlich deutlich vertrat (und aus der das Zitat aus der Überschrift dieses Posts ist).(. Ein Kommunist war der “liberal” auch. Und fuhr Volvo, trank Latte, war ein Akademiker ohne jegliche Bindung zum wahren Amerika. Ein Weichei, das auch nicht richtig mit einer Knarre umgehen kann (weshalb John Kerry sich während seiner Kandidatur für die Präsidentschaft auch verzweifelt als Jäger zu inszenieren versuchte).

Der Begriff “liberal” wurde dabei von Konservativen – um den Begriff von George Lakoff zu nehmen – extrem erfolgreich geframed, so dass es fast eine Beleidigung war, jemanden so zu nennen. Und er bleibt weiter umkämpft in der Schlacht um eine nicht nur verbale Deutungshoheit, in der natürlich auch an anderen Begriffen gezerrt wird – und die daher natürlich im nicht nur politischen Diskurs anders definiert und verstanden werden als es die Wissenschaft oder die FDP eigentlich will.

Der kürzlich verstorbene Historiker Tony Judt, definierte einen “liberal” (und damit auch sich selbst so) wie folgt:

“Liberal” is a venerable and respectable label and we should all be proud to wear it. But like a well-designed outer coat, it conceals more than it displays.

A liberal is someone who opposes interference in the affairs of others: who is tolerant of dissenting attitudes and unconventional behavior. Liberals have historically favored keeping other people out of our lives, leaving individuals the maximum space in which to live and flourish as they choose. In their extreme form, such attitudes are associated today with self-styled “libertarians,” but the term is largely redundant. Most genuine liberals remain disposed to leave other people alone.

Social democrats, on the other hand, are something of a hybrid. They share with liberals a commitment to cultural and religious tolerance. But in public policy social democrats believe in the possibility and virtue of collective action for the collective good. Like most liberals, social democrats favor progressive taxation in order to pay for public services and other social goods that individuals cannot provide themselves; but whereas many liberals might see such taxation or public provision as a necessary evil, a social democratic vision of the good society entails from the outset a greater role for the state and the public sector. “

Das sehen Limbaugh, Palin und Co. natürlich ganz anders, ihnen kommen eher “Big Government”, “Taxes” oder “Communist Facist” in den Sinn. Der Kampf um die Definitionsmacht geht weiter. Leider haben die Schreihälse die lauteren Stimmen. Ich werde mir mal “Ill fares the Land” von Tony Judt besorgen, um die Stimmen aus meinem Kopf zu vertreiben.

„This is the Motor City and this is what we do.“

Mit seinem aktuellen TV Commercial zum Superbowl hat Chrysler gleich drei Oscars verdient: bestes Eminem-Video, beste Recovery Story und beste Steilvorlage für den Wahlkampf.

Die ersten beiden Kategorien sind schnell erklärt. Nie war Eminem so lässig. Und nie wurde Strukturwandel so emotional und bildgewaltig in Szene gesetzt. Da kann Willy Brandt mit seinem „blauen Himmel über dem Ruhrgebiet“ einpacken. Und selbst Bruce Springsteen, der wie kein Zweiter den Niedergang der amerikanischen Arbeiterklasse vertont und große Geschichten aus den Glory Days anhand von kleinen Schicksalen erzählt hat, geht leer aus.

Freilich, nicht alle sind so uneingeschränkt begeistert. Man muss nur die Youtube-Kommentare durchforsten, um zu sehen, dass gerade die Bewohner des alten amerikanischen Industriegürtels das Video mit einer Mischung aus Lokalstolz und Abwehrreflex bewerten. Kurz zusammengefasst: Cool, aber wenig hilfreich.

Hilfreich ist das Video aber auf jeden Fall für alle, die in den kommenden Monaten Wahlspots drehen wollen. Wahlkampfleiter aller Parteien, schaut auf dieses Video! Patriotismus, Leistungsbereitschaft, Gemeinschaftssinn, wirtschaftlicher Aufschwung und ein trotziges „Jetzt erst recht!“ sind so kunstvoll verwoben, das es eine wahre Pracht ist. Gewerkschafter würden Eminem wählen.

Natürlich ist es nur Werbung. Aber der Spot macht Lust auf den Wahlkampf und auf 2012, wenn es heißt: „And the winner is…!“